Zeitsouveränität erkämpfen, Arbeitszeitgesetz verteidigen – Betriebsrätekonferenz im Bundestag
Jutta Krellmann
Arbeitszeiten müssen zum Leben passen. Deshalb ist Arbeitszeitsouveränität für Beschäftigte so wichtig. Wie diese Wirklichkeit wird, darüber haben auf Einladung der Fraktion DIE LINKE 200 Betriebs- und Personalräte diskutiert - fast auf den Tag genau 100 Jahre nachdem das Arbeitsschutzgesetz von der Gewerkschaftsbewegung erkämpft wurde. Eben dieses Gesetz wird gerade von der Arbeitgeber-Lobby angegriffen. Unter dem Vorwand der Digitalisierung wollen der Bund der deutschen Industrie und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände die Regelungen zum 8-Stunden-Tag und zu den Ruhezeiten kippen.
Das dies nur die Spitze des Eisbergs an negativen Entwicklungen bei der Arbeitszeit ist, wurde bereits beim Auftaktpodium der Konferenz deutlich: Entgrenzung der Arbeit, Überstunden, Arbeit auf Abruf. Der Arbeitsdruck steigt und immer mehr Beschäftigte kommen an ihre Belastungsgrenzen. Gute Gründe also, um einen Tag lang in Arbeitsgruppen aus verschiedenen Blickwinkeln auf die Arbeitszeit zu schauen, zu diskutieren und gemeinsam solidarische Antworten zu suchen. Zusammen kam ein Kreis aus Wissenschaftler/innen, Gewerkschafter/innen, Abgeordneten der LINKEN und vor allem den Experten aus den Betrieben, den Betriebs- und Personalräten.
In Zeiten der Digitalisierung reicht Defensive alleine nicht aus
Beim Abschlusspodium der Betriebsrätekonferenz 2018 waren sich dann alle einig: Die bestehenden Arbeitsschutzgesetze müssen gemeinsam verteidigt werden. Es darf keine Aufweichung und keine Experimente geben. Verstöße müssen besser kontrolliert und geahndet werden. Aber in Zeiten der Digitalisierung reicht Defensive alleine nicht aus. Viel Zuspruch fand deshalb der Vorschlag einer neuen Arbeitszeit-Offensive. Die gelingt nur mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aus Gewerkschaften, engagierten Personal- und Betriebsräten, kämpferischen Beschäftigten und einer starken LINKEN im Deutschen Bundestag. Durch den Dreiklang aus flächendeckenden Tarifverträgen, starker Mitbestimmung in den Betrieben und guten gesetzlichen Rahmenbedingungen rücken die Ziele in Reichweite, die bei der diesjährigen Betriebsrätekonferenz formuliert wurden. Ob "neues Normalarbeitsverhältnis" oder "kurze Vollzeit für alle" - gemeinsam wird mehr Arbeitszeitsouveränität für alle Beschäftigten durchgesetzt.
Jutta Krellmann ist Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag