Beschluss 2020/069

Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE (neu)

Beschluss des Parteivorstandes vom 25. April 2020, ergänzt am 3. Oktober 2020

1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 25. April 2020 die 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 30. und 31. Oktober und 1. November 2020 nach Erfurt ein. Tagungsort ist die Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, 99094 Erfurt.

Die Parteitagstagung beginnt am Freitag, dem 30. Oktober, um 14 Uhr, und endet am Sonntag, dem 1. November 2020 um 15 Uhr. Über den Zeitplan entscheidet der Parteivorstand am 29. August 2020.

2. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 7. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE
    • Behandlung eines Abwahlantrags
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE
  3. Berichte an den 7. Parteitag der Partei DIE LINKE:
    • Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
    • Tätigkeitsbericht des Bundesausschusses
    • Bericht der Bundesfinanzrevisionskommission
    • Bericht der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    • Bericht des Präsidenten der EL
    • Bericht des Fraktionsvorsitzenden der GUE/NGL
    • Bericht des Ältestenrates
    • Bericht aus dem Frauenplenum
    • Gleichstellungsbericht
    • Bericht der Inklusionsbeauftragten
  4. Generaldebatte
  5. Beschlussfassung zum Leitantrag des Parteivorstandes
  6. Wahl des Parteivorstandes
  7. Wahl der Bundesschiedskommission
  8. Satzungsanträge
  9. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 7. Parteitages.
  10. Schlusswort.

3. Antragsschluss für die 1. Tagung des 7. Parteitages ist am Donnerstag, dem 17. September 2020. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Dienstag, dem 13. Oktober 2020.

Die Anträge sind an die Antragskommission des Parteitages zu richten. Die Einreichung der Anträge und Änderungsanträge sollte über das Internetformular erfolgen (www.die-linke.de/antraege).

Anträge sind zu richten an:
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
antragskommission@die-linke.de

4. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Funktionen oder Gremien vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 17. September 2020 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an:
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
kandidaturen@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertreterinnen und -vertretern übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

Das Frauenplenum des Parteitages findet am Freitag, dem 30. Oktober 2020 von 18 bis 20 Uhr als ein den Parteitag unterbrechendes Plenum am gleichen Tagungsort wie der Parteitag statt. Die Themen des Frauenplenums ergeben sich aus der Tagesordnung des Parteitages.

Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.

Für die Durchführung des Parteitages werden 745 Tausend Euro bereitgestellt.

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