Beschluss 2020/168

Änderungsantrag zur Tagesordnung und dem Zeitplan des Bundesparteitages 2020

Beschluss des Parteivorstandes vom 3. Oktober 2020

Tagesordnung

Für den Fall, dass der Antrag R.04 (Abwahl der Bundesschiedskommission) vom Parteitag beschlossen wird, schlägt der Parteivorstand folgende Änderung der Tagesordnung des Zeitplans vor:

  1. In TOP 1 wird der Abwahlantrag auf die Tagesordnung gesetzt.
  2. TOP 7 der Tagesordnung wird geändert in „Neuwahl der Bundesschiedskommission“
  3. Im Zeitplan entfällt am Sonntag die Mittagspause, stattdessen wird um 12 Uhr den TOP 7 aufgerufen.
  1. a) Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE

b) Behandlung eines Abwahlantrags

  1. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE
  2. Berichte an den 7. Parteitag der Partei DIE LINKE:
    • Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
    • Tätigkeitsbericht des Bundesausschusses
    • Bericht der Bundesfinanzrevisionskommission
    • Bericht der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    • Bericht des Präsidenten der EL
    • Bericht des Fraktionsvorsitzenden der GUE/NGL
    • Bericht des Ältestenrates
    • Bericht aus dem Frauenplenum
    • Gleichstellungsbericht
    • Bericht der Inklusionsbeauftragten
  3. Generaldebatte
  4. Beschlussfassung zum Leitantrag des Parteivorstandes
  5. Wahl des Parteivorstandes
  6. Neuwahl der Bundesschiedskommission
  7. Satzungsanträge
  8. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 7. Parteitages.
  9. Schlusswort.

Zeitplan

für die 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE, 30.10. bis 1.11.2020 in Erfurt

Freitag, 30. Oktober 2020:

14 Uhr          TOP 1 Eröffnung und Konstituierung des Parteitages

14.50 Uhr     TOP 3 Berichte (z.B. Bundesausschuss, EL-Präsident)

15 Uhr          Frauenplenum

17 Uhr          Bericht des Frauenplenums

17.05 Uhr     TOP 2 Rede der/des Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE

17.35 Uhr     TOP 4 Generaldebatte

19.05 Uhr     Bericht der Mandatsprüfungskommission

19.10 Uhr     TOP 5 Beschlussfassung zum Leitantrag des Parteivorstandes

22 Uhr          Ende des Beratungstages

Samstag, 31. Oktober 2020:

9 Uhr             Fortsetzung TOP 3 Berichte (z.B. GUE/NGL, Inklusionsbeauftragte)

9.20 Uhr       Fortsetzung TOP 5 Endabstimmung über den Leitantrag des Parteivorstandes

9.30 Uhr       Fortsetzung TOP 3 Berichte an den Parteitag (Finanzrevision, Beschluss über Entlastung          des Parteivorstandes)

9.50 Uhr       TOP 2 Rede der/des Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE

10.20 Uhr     TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (Vorsitzende)

11.20 Uhr     Fortsetzung TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (stellv. Vorsitzende)

13.10 Uhr     Pause

14.10 Uhr     Fortsetzung TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (Bundesgeschäftsführer)

                       Fortsetzung TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (Bundesschatzmeister)

15.10 Uhr     Fortsetzung TOP 3 Berichte (Rede Fraktionsvorsitzende)

15.25 Uhr     Fortsetzung TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (Frauenliste)

18.05 Uhr     Fortsetzung TOP 6 Wahl des Parteivorstandes (gemischte Liste)

22.20 Uhr     Ende des ersten Beratungstages

Sonntag, 1. November 2020:

9 Uhr             Fortsetzung TOP 3 Berichte (z. B. Ältestenrat)

9.10 Uhr       TOP 8 Satzungsanträge

10.45 Uhr     Fortsetzung TOP 3 Berichte (Rede Fraktionsvorsitzende)

11.00 Uhr     TOP 9 Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an den Parteitag

12.00 Uhr     TOP 7 Nachwahl eines Mitglieds der Bundesschiedskommission

13.00 Uhr     TOP 9 Fortsetzung Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an den Parteitag

14.55 Uhr     TOP 10 Schlusswort

15.00 Uhr     Ende des Parteitages

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