Beschluss 2020/206

Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitags

Beschluss des Parteivorstandes vom 12. Dezember 2020

Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE

 

  1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 12. Dezember 2020 die 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 26./27. Februar 2021 ein. Der Parteitag findet angesichts der aktuellen Pandemielage am 26. Februar online auf der Website www.die-linke.de/siebter-parteitag statt.
    Am 27. Februar wird er an folgenden Orten fortgesetzt:
  • für den Landesverband Baden-Württemberg:
    Im Wizemann, Quellenstraße 7, 70376 Stuttgart
  • für den Landesverband Bayern:
    Muffathalle, Zellstraße 4, 81667 München
  • für den Landesverband Berlin:
    Estrel (Raum 1), Sonnenallee 225, 12057 Berlin             
  • für die Landesverbände Bremen und Niedersachsen:
    Gustav-Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, 28757 Bremen         
  • für den Landesverband Brandenburg:
    MAFZ Erlebnispark Paaren (Brandenburg-Halle), Gartenstraße 1-3, 14621 Schönwalde-Glien
  • für den Landesverband Hamburg:
    Bürgerhaus Wilhelmsburg, Mengestraße 20, 21107 Hamburg
  • für den Landesverband Hessen:
    Capitol, Europaplatz 3, 63128 Dietzenbach
  • für den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern:
    Bürgerhaus Güstrow, Sonnenplatz. 1, 18273 Güstrow
  • für den Landesverband Nordrhein-Westfalen:
    Stadthalle Mülheim an der Ruhr, Theodor-Heuss-Platz 1, 45468 Mülheim an der Ruhr
  • für den Landesverband Rheinland-Pfalz:
    für den Landesverband Bürgerhaus Hechtsheim, Am Heuergrund 8, 55129 Mainz
  • Saarland:
    Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen  
  • für den Landesverband Sachsen:
    Westbad Leipzig, Odermannstraße 15, 04177 Leipzig 
  • für den Landesverband Sachsen-Anhalt:
    cCe Kulturhaus Leuna, Spergauer Str. 41A, 06237 Leuna           
  • für den Landesverband Schleswig-Holstein:
    Volkshaus Tungendorf, Hürsland 2, 24536 Neumünster            
  • für den Landesverband Thüringen:
    Zughafen Kulturbahnhof, Zum Güterbahnhof 20, 99085 Erfurt
  • für alle Kandidierenden und für die Mitglieder des Parteivorstandes „Station Berlin“ (Halle 7), Luckenwalder Str. 4-6, 10963.

Die Delegierten und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme nehmen in der Regel im Einzugsbereich ihres Landesverbandes teil. Sie können auch an einem anderen Ort des Parteitages teilnehmen, wenn sie das bis zum 18. Februar gegenüber der Bundesgeschäftsstelle anzeigen. (parteitag@die-linke.de)

 

  1. Die Parteitagstagung beginnt am Freitag, dem 26. Februar um 13 Uhr mit der Online-Tagung, die Online-Tagung endet am Freitag um 21 Uhr. Am 27. Februar wird der Parteitag dezentral von 11 bis 19.15 Uhr fortgesetzt.
    Über den Zeitplan entscheidet der Parteivorstand am 10. Januar 2021.
  1. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 7. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:
  1. Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE
  3. Berichte an den 7. Parteitag der Partei DIE LINKE und Entlastung des Parteivorstandes
  4. Generaldebatte
  5. Beschlussfassung zum Leitantrag des Parteivorstandes
  6. Wahl des Parteivorstandes
  7. Abwahl und Neuwahl (bzw. Nachwahl eines Mitglieds) der Bundesschiedskommission
  8. Satzungsänderung
  9. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 7. Parteitages.
  10. Schlusswort.
  1. Antragsschluss für die 1. Tagung des 7. Parteitages ist am Freitag, dem 15. Januar 2021. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Mittwoch, dem 10. Februar 2021. Alle bereits für die 2020 geplante und abgesagte 1. Tagung des 7. Parteitags eingereichten Anträge und Änderungsanträge haben weiter Bestand und müssen nicht neu eingereicht werden.

Die Anträge sind an die Antragskommission des Parteitages zu richten. Die Einreichung der Anträge und Änderungsanträge sollte über das Internetformular erfolgen (www.die-linke.de/antraege).

Anträge sind zu richten an:
DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
antragskommission@die-linke.de

 

  1. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Alle für die 2020 geplante und abgesagte 1. Tagung des 7. Parteitags eingereichten Kandidaturen haben weiter Bestand und müssen nicht neu eingereicht werden. Weitere Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Funktionen oder Gremien vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 15. Januar 2021 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an:
    DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
    Kleine Alexanderstraße 28
    10178 Berlin
    kandidaturen@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertreter_innen übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang öffentlich gemacht. Die Befragung der Kandidat*innen findet auf der Website der Partei statt:

Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

 

  1. Zur Teilnahme am digitalen Parteitag werden den Delegierten und Teilnehmer*innen mit beratender Stimme personalisierte Einwahldaten gesendet. Die aktive Teilnahme erfordert zwingend einen PC, Laptop oder ein Tablet jeweils mit Mikrofon und Videokamera sowie eine Internet-Breitbandanbindung. Die delegierenden Gremien werden gebeten, die Delegierten und andere Teilnehmer*innen bei Bedarf zu unterstützen (Technik, Büronutzung o.ä.).

 

  1. Das Frauenplenum des Parteitages findet am 20. Februar 2021 zwischen 13 und 18 Uhr als Online-Veranstaltung auf der Website www.die-linke.de/parteitag statt. Die Themen des Frauenplenums ergeben sich aus der Tagesordnung des Parteitages.
  1. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.
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