Beschluss 2020/206a

Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE (neu)

Beschluss des Parteivorstandes vom 12. Dezember 2020, geändert am 23. Januar 2021

1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 12. Dezember 2020 ergänzt am 23.1.2021) die 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 26./27. Februar 2021 ein. Der Parteitag findet angesichts der aktuellen Pandemielage online statt.

2. Die Parteitagstagung beginnt am Freitag, dem 26. Februar um 13 Uhr mit der Online-Tagung, die Online-Tagung endet am Freitag um 21 Uhr. Am 27. Februar wird der Parteitag ebenfalls online von 9 bis 19.15 Uhr fortgesetzt.

Der Parteitag wird alle Mitglieder des Parteivorstandes in einer Online-Vorwahl (nach den üblichen Gepflogenheiten von Einzel- und Listenwahlen) bestimmen. Über diese Liste entscheiden die Delegierten nach dem Parteitag abschließend in einer Briefwahl.

3. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 7. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  1. Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 7. Parteitages der Partei DIE LINKE
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE
  3. Berichte an den 7. Parteitag der Partei DIE LINKE und Entlastung des Parteivorstandes
  4. Generaldebatte
  5. Beschlussfassung zum Leitantrag des Parteivorstandes
  6. Wahl des Parteivorstandes
  7. Abwahl und Neuwahl (bzw. Nachwahl eines Mitglieds) der Bundesschiedskommission
  8. Satzungsänderung
  9. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 7. Parteitages
  10. Schlusswort.

4. Antragsschluss für die 1. Tagung des 7. Parteitages ist am Freitag, dem 15. Januar 2021. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Mittwoch, dem 10. Februar 2021. Alle bereits für die 2020 geplante und abgesagte 1. Tagung des 7. Parteitags eingereichten Anträge und Änderungsanträge haben weiter Bestand und müssen nicht neu eingereicht werden. Die Anträge sind an die Antragskommission des Parteitages zu richten. Die Einreichung der Anträge und Änderungsanträge sollte über das Internetformular erfolgen (www.die-linke.de/antraege). Anträge sind zu richten an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
antragskommission@die-linke.de

5. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen digital auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Die auf dem Online-Parteitag gewählte Liste aller Parteivorstandsmitglieder wird anschließend in einer Briefwahl zur Abstimmung gestellt. Alle für die 2020 geplante und abgesagte 1. Tagung des 7. Parteitags eingereichten Kandidaturen haben weiter Bestand und müssen nicht neu eingereicht werden. Weitere Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Funktionen oder Gremien vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 15. Januar 2021 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
kandidaturen@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Die Befragung der Kandidatinnen und Kandidaten findet auf der Website der Partei statt:.

Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

6. Zur Teilnahme am digitalen Parteitag werden den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit beratender Stimme personalisierte Einwahldaten gesendet. Die aktive Teilnahme erfordert zwingend einen PC, Laptop oder ein Tablet jeweils mit Mikrofon und Videokamera sowie eine Internet-Breitbandanbindung. Die delegierenden Gremien werden gebeten, die Delegierten und andere Teilnehmerinnen und Teilnehmern bei Bedarf zu unterstützen (Technik, Büronutzung o.ä.).

7. Das Frauenplenum des Parteitages findet am 20. Februar 2021 zwischen 13 und 18 Uhr als Online-Veranstaltung statt. Die Themen des Frauenplenums ergeben sich aus der Tagesordnung des Parteitages.

8. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 7. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.

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