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Harald Wolf

Sitzung am 18. März 2018

Liebe Genossinnen und Genossen, knapp drei Monate vor dem kommenden Bundesparteitag der LINKEN stand im Mittelpunkt der Beratung die Diskussion über den zentralen Antrag des Parteivorstandes an den Parteitag. Nach der Diskussion einer ersten Skizze auf einer vorangegangen Sitzung wurde diesmal über den Entwurf diskutiert, in den bereits Kommentare des Parteivorstandes eingearbeitet waren. Auf der kommenden Sitzung des Parteivorstandes soll der Leitantrag verabschiedet werden. Am 26. April endet die Antragsfrist für den Bundesparteitag.

Der Parteivorstand tauschte sich zudem über die aktuellen Entwicklungen in Nordsyrien und die Einnahme von Afrin durch türkische Truppen aus. Durch ihr Schweigen tragen die Großmächte und die NATO Mitschuld an den ethnischen Säuberungen an Kurdinnen und Kurden durch Erdogans Soldaten. Viele Genossinnen und Genossen, darunter der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, nahmen am vergangenen Samstag an der großen Demonstration gegen die türkische Offensive in Afrin in Hannover teil. Anlass war das kurdische Neujahrsfest Newroz. Des weiteren thematisierte der Parteivorstand den Mord an der linken und feministischen Aktivistin Marielle Franco in Brasilien und mögliche Auswirkungen auf die politische Situation in Lateinamerika.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Präsenz der AfD im ländlichen Raum, insbesondere im Osten. In dem Zusammenhang wurde auch über die geplante Demonstration der AfD mit bundesweiter Mobilisierung am 20. Mai 2018 in Berlin (zeitgleich zum Karneval der Kulturen in Berlin) informiert.

Der Parteivorstand hat sich zudem mit dem Bericht der Historischen Kommission zur Konferenz "Epochenumbruch1914-1923" befasst. Der Parteivorstand bedankte sich herzlich bei der Historischen Kommission für die Planung und Durchführung der Konferenz. Selbstkritisch wurde angemerkt, dass Terminüberschneidungen mit Sitzungen des Parteivorstandes bei Konferenzen wie diesen künftig vermieden werden sollen.

Es wurde über den Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg informiert. Der Parteivorstand gratulierte Anja Mayer und Diana Golze zur Wahl als neue Landesvorsitzende.

Bernd Riexinger berichtete über die ersten drei Regionalforen in München, Mannheim und Hannover, an denen 150 bis 200 Menschen teilnahmen. Es gab viel Zustimmung zu der politischen Orientierung und nur wenige größere Kontroversen in der Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Harald Wolf

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