Niema Movassat

kandidiert auf dem Parteitag als Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE

Unterstützungserklärungen

In seiner Sitzung vom 28.Oktober 2020 beschloss der Kreisvorstand DIE LINKE Essen einstimmig die Unterstützung der Kandidatur von Niema Movassat für den neu zu wählenden Parteivorstand.

Es versteht sich von selbst, dass wir diese Kandidatur sehr begrüßen. Niema hat uns in den vergangenen Jahren umfassend unterstützt – vor allem im Aufbau des Kreisverbandes. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken! Wir drücken ihm für die Wahl die Daumen und hoffen, dass eine starke Stimme aus dem Ruhrgebiet seinen Platz im Parteivorstand findet.

Liebe Genossinnen und Genossen, wir freuen uns, dass unser Genosse Niema sich dazu entschieden hat, auf dem kommenden Parteitag für den Parteivorstand zu kandidieren. Vor uns liegen wichtige und entscheidende Aufgaben in den kommenden Wahlkämpfen, aber auch in der Ausrichtung und Verankerung unserer Partei.

Besonders in der Krise zeigt sich die Aggressivität des kapitalistischen Systems, Zehntausenden Menschen droht eine weitere Verarmung, wenn es uns als Partei im Verbund mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen nicht gelingt, eine erfolgreiche Gegenmacht aufzubauen.

Aktuell kämpfen wir gegen den Rechtsruck und müssen beständig zeigen, dass wir die verlässliche Kraft im Kampf gegen Rassismus sind. Egal, wo wir uns bewegen: Wir setzen uns für gleiche Rechte für alle Menschen ein.

Nicht zuletzt wenden wir uns kompromisslos gegen Aufrüstung und Kriegseinsätze, DIE LINKE ist eine Partei des Friedens und der internationalen Solidarität und das muss sie auch bleiben.

Für all diese Aufgaben sehen wir in Niema aufgrund seiner inhaltlichen und persönlichen Kompetenzen den richtigen Kandidaten für den neu zu wählenden Parteivorstand.

Niema ist seit seiner Jugend in unserem Kreisverband politisch verankert. Seit 2009 ist er bekanntlich Mitglied des Deutschen Bundestags, was ihn trotz seiner zeitintensiven Tätigkeit nie davon abgehalten hat, sich vor Ort zu kümmern, Veranstaltungen anzubieten und sich an Aktivitäten zu beteiligen.

Wir haben größten Respekt davor, dass er nach drei Legislaturperioden entschieden hat, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren und damit Platz für andere Genossinnen und Genossen macht. Damit nicht genug, sucht er sich mit seiner Kandidatur eine neue spannende und wichtige Aufgabe, von der die Partei nur profitieren kann.

Wir rufen euch Delegierte auf, Niema eure Stimme für den Parteivorstand zu geben!

Jens Carstensen, Kreissprecher, stellvertretend für den Kreisvorstand DIE LINKE. Oberhausen

Liebe Genossinnen und Genossen, als migrantische Selbstorganisierung in und um DIE LINKE. ist es uns ein besonderes Anliegen, das antirassistische Profil unserer Partei zu stärken. DIE LINKE. muss DIE klare Stimme gegen Rechts sein. Gerade jetzt, wo Menschen aufgrund menschenverachtender Ideologien um ihr Leben fürchten müssen, wie uns zuletzt die Anschläge von Halle und Hanau schmerzhaft verdeutlicht haben. Und wo die Grenzen des Sag- und Machbaren sich immer weiter nach rechts verschieben. Wo sich der strukturelle Rassismus überall offenbart und Polizei und andere Sicherheitsbehörden selbst zum Sicherheitsrisiko werden.

Die Kämpfe gegen Diskriminierung, gegen Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus, insbesondere auch gegen anti-schwarzen und antimuslimischen Rassismus, sind eng mit den Klassenkämpfen verbunden. Das wussten und wissen auch die Gewerkschaften, die z.B. seit den 80er Jahren unter dem Motto "Mach meinen Kumpel nicht an" die Kämpfe zu verbinden wussten. Es ist auch unsere Aufgabe, dies immer wieder klarzustellen.

DIE LINKE. muss noch stärker als die Partei wahrnehmbar werden, die an der Seite derer steht, die für eine solidarische Gesellschaft kämpfen, die für eine offene Migrationspolitik und die Aufnahme der Geflüchteten aus den griechischen Elendslagern eintreten und sich gegen Abschiebungen stellen. DIE LINKE. muss Veränderung Faktor auch in diesem Sinne sein, ob auf der Straße und in Bewegungen oder in Parlamenten oder Landesregierungen. Nicht Stellvertreterpolitik, sondern Selbstvertretung ist dabei die Devise.

Wir unterstützen daher die Kandidaturen unserer Mitglieder, von Ateş Gürpınar für den stellvertretenden Parteivorsitz und von Niema Movassat für den erweiterten Parteivorstand. Beide sind Gründungsmitglieder von LINKS*KANAX. Beide setzen sich sehr engagiert überall für diese Anliegen ein. Mit ihnen würde auch im Geschäftsführenden Parteivorstand und im erweiterten Parteivorstand migrantische antirassistische Stimmen hör- und sichtbar!

Wir wünschen Euch und uns allen einen guten Parteitag!