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Beschlüsse und Erklärungen des Bundesausschusses


BA Beschluss 2018/034

Konzeption für die Bundesausschusssitzung im März 2019

Die Beratung am 9. und 10. März 2019 wird wie folgt durchgeführt:

1. Darstellung und Einschätzung der Entwicklung der Partei DIE LINKE aus der Sicht der Parteivorsitzenden. Grundlage dafür sollte ihr Papier »Fragend schreiten wir voran« sein, (30 Minuten)

2. Darstellung der Entwicklung des Jugendverbandes solid (Bundessprecherinnenrat, Bundesgeschäftsführung), 20 Minuten. VertreterInnen vom Studierendenverband Solid werden ebenfalls eingeladen

3. Nachfragen

4. Bildung von 6 Gesprächsrunden zu der 6 Landesvorsitzende und Landesgeschäftsführer als Gesprächspartner zur Verfügung stehen

  • Landesverband Berlin
  • Landesverband Bremen
  • Landesverband Sachsen
  • Landesverband Hessen
  • Landesverband Thüringen
  • Landesverband Bayern

Die Auswahl erfolgte unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Entwicklung und Rahmenbedingungen (Stadtstaaten/Ost/West/Flächenländer mit und ohne Landtagsfraktion/mit oder ohne Regierungsbeteiligung

Die Gesprächsrunden sollten jeweils 25 Minuten dauern, wobei nach 25 Minuten die Bundesausschussmitglieder den Gesprächspartner wechseln werden (6x). Die Gesprächsrunden werden durch die Mitglieder des Präsidiums moderiert.

5. Zusammenfassung der Gesprächsrunden durch die Moderatoren (30 Minuten)

6. Die AG Zusammenwachsen sollte dem Bundesausschuss in seiner Sitzung am 9./10. März Vorschläge unterbreiten zum weiteren Umgang mit dem Thema

7. In Vorbereitung der Beratung sollten alle Mitglieder des Bundesausschusses Material mit folgenden Aussagen erhalten:

  • Mitgliederentwicklung/ Entwicklung der Finanzen/ Beitragsentwicklung
  • Darstellung der Entwicklung der Strukturen
  • Entwicklung der Ergebnisse bei den Wahlen in den Landesverbänden seid der Gründung der Partei DIE LINKE (Kreistag/Landtag/ Bundestagswahlen Wahlen zum EP)

Über den Bundesausschuss

Der Bundesausschuss ist das Organ der Gesamtpartei mit Konsultativ-, Kontroll- und Initiativfunktion gegenüber dem Parteivorstand. Der Bundesausschuss fördert und unterstützt das Zusammenwachsen der Landesverbände. Er soll Initiativen ergreifen und unterstützen, die diesem Ziel dienen. (Aus der Bundessatzung)