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Sofortinformation des Parteivorstandes

Sitzung am 24. Oktober 2021

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf Antrag von 13 Genossinnen und Genossen traf sich der Parteivorstand am vergangenen Sonntag zu einer außerordentlichen Sitzung, um über die künftige Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion zu diskutieren.
Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch verständigten wir uns darüber, wie eine künftige Zusammenarbeit beider Gremien aussehen könnte und müsste, um gemeinsam erfolgreich Politik zu gestalten und die Oppositionsrolle im neuen Bundestag unter einer voraussichtlich rot-grün-gelben Regierung auszufüllen. Die Diskussion war konstruktiv, aber auch offen und kritisch. Im Ergebnis fassten wir einen Beschluss zur weiteren Zusammenarbeit zwischen Partei und Fraktion, der dieser Sofortinformation angehangen ist.

Weitere Themen der Sitzung waren die Sondierungsgespräche im Bund sowie die Koalitionsverhandlungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Ferner habe ich den Parteivorstand über die aktuelle Situation im Saarland informiert.
Der Parteivorstand trifft sich am 6. und 7. November in Form einer Videokonferenz zu seiner nächsten regulären Sitzung, Schwerpunkte werden unter anderem die Fortführung der Wahlauswertung und die weiteren Schritte im Auswertungsprozess sein.

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler