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Sitzung am 7. November 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, heute befasste sich der Parteivorstand mit dem weiteren Vorgehen bezüglich der Planung und der Einberufung eines neuen Parteitags. Eingeladen zu diesem Tagesordnungspunkt hatte der Parteivorstand auch die Fraktionsvorsitzenden, die Landesvorsitzenden, das Präsidium des Bundesausschusses und die Sprecher der Antragskommission. In der intensiven Diskussion waren wir uns einig, dass ein zentraler Präsenzparteitag die von allen präferierte Lösung wäre. Die Ungewissheit der Corona-Lage zwingt uns aber, neue Wege zu gehen. In einem konstruktiven und solidarischen Austausch haben wir uns auf den - nach unserer gemeinsamen Einschätzung besten - Kompromiss aus Präsenzparteitag und einem pandemieverträglichen Konzept ohne große Saalveranstaltung entschieden. Der Parteitag wird in Präsenz an verschiedenen Orten gleichzeitig durchgeführt. Damit bleibt die innerparteiliche Demokratie auch unter Pandemiebedingungen intakt und die Partei handlungsfähig. Mehr Informationen dazu gibt es unter www.links-bewegt.de.

Der Parteivorstand berief mich zum Bundeswahlkampfleiter. Ich informierte über den aktuellen Stand der Wahlkampfvorbereitungen und stellte den Entwurf zur Wahlstrategie vor. Nach einer ersten Diskussion wurde vereinbart, diese bei der nächsten Sitzung am 17. November2020 zu verabschieden. Weiterhin stellte ich den Fahrplan zum Wahlprogramm 2021 vor.

Wir verurteilten die Drohungen von Corona-Leugnern gegen Boro Ramelow. Der Parteivorstand unterstützt außerdem den Aktionstag "Abrüstung und neue Entspannungspolitik", beschloss die Durchführung einer "No Pasaran"-Konferenz im März 2021 und unterstützt den Protest gegen den Bau der A49 im Dannröder Wald.

Unter Aktuelles waren weitere Themen die Präsidentschaftswahlen in den USA, unsere geplanten Aktionen im Rahmen der Pflegekampagne, das Greifen des Berliner Mietendeckels ab dem 23. November 2020, die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze, Aktionen der Akteure von "Querdenken" gegen Bodo Ramelow und die Terroranschläge in Frankreich und Österreich.

Zur Kenntnis genommen wurden die Quartalsberichte zur Mitgliederentwicklung und zur Finanzplanauslastung. Die Mitgliederstärke unserer Partei ist stabil, gegenüber dem Vergleichszeitraum des letzten Jahres schließen wir mit einem Plus von 0,2 Prozent ab.

Außerdem verabschiedeten wir noch den geänderten Sitzungsplan des Parteivorstandes bis März 2021.

Mit solidarischen Grüßen, bleibt gesund!

Jörg Schindler

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