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Sitzung am 17. November 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, in seiner heutigen Sitzung beschäftigte sich der Parteivorstand ausschließlich mit der Wahlstrategie. Ihre Funktion ist eine Verständigung nach innen und eine Grundlage, aus der heraus wir unsere weiteren Wahlkampfplanungen ableiten.

Zu meinem Entwurf gab es eine Reihe von Änderungsanträgen, die wir gemeinsam diskutierten und abstimmten. "Erstmalig wird die Bundestagswahl 2021 stattfinden, ohne dass eine amtierende Bundeskanzlerin oder ein amtierender Bundeskanzler ihre oder seine Position verteidigt. Die Regierung wurde durch die Ausnahmesituation gestärkt. Aber schon in dieser Krise steigt der Bedarf an gesellschaftlichen und politischen Alternativen zum Status quo. Der Glaube an den Markt und die neoliberalen Mantras ist erschüttert. Viele erleben, dass weder Selbstheilung noch Regelung durch die anonymen Marktkräfte erfolgt. Soziale Ungleichheit und die Übermacht von Konzernen bzw. ihre ungleichen Vorteile, das Defizit an Demokratie in wichtigen Bereichen der Gesellschaft, werden von Vielen als problematisch wahrgenommen."

Viele Menschen sehen bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit, beim Klimaschutz, in der Arbeitswelt, bei der Rente, bei der Gesundheitspolitik usw. großen Änderungsbedarf. "Wir wollen, dass sich wirklich was ändert, wir streiten ums Ganze, um einen sozialen und ökologischen Systemwechsel, nicht nur neue Farbe auf alte Verhältnisse. Deshalb lohnt sich eine Stimme für DIE LINKE. Wir streiten für eine starke LINKE."

Für das kommende Superwahljahr im Allgemeinen und die Bundestagswahl im Besonderen gilt: DIE LINKE ist eine sichere Bank für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden. Es ist aber wichtig, dass wir nicht nur deutlich machen, dass wir wirksame Regeln, Ideen und gute Lösungen haben. Sondern ich möchte, dass wir auch offen benennen, dass wir einen grundlegenden Politikwechsel auch umsetzen wollen. "Wir strahlen aus, dass wir die sozialen und ökologischen Veränderungen, konsequente Friedenspolitik auch durchsetzen wollen - mit allen, die auch dazu bereit sind."

Der Wahlstrategie wurde mit großer Mehrheit zugestimmt.

PS: Die Wahlstrategie beinhaltet den vorläufigen Stand im Zeitpunkt der Beschlussfassung. Sie wird entsprechend der politischen Entwicklung im Vorfeld zur Bundestagswahl 2021 fortgeschrieben.

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

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