Sitzung am 3. Oktober 2020

Liebe Genossinnen und Genossen, in seiner jüngsten Sitzung beschäftigte sich der Parteivorstand ausführlich mit den vorliegenden Anträgen zum Bundesparteitag. Der Austausch und die Diskussionen dazu nahmen den größten Teil der Sitzung ein. Die verabschiedeten Änderungsanträge sind unter dem Link "Beschlüsse" am Ende dieser Sofortinformation zu finden. Zur Vorbereitung des Bundesparteitags beschloss der PV einen Änderungsantrag für die Tagesordnung und den Zeitplans. Hinzu kommt noch ein Änderungsantrag für die Geschäftsordnung für die Durchführung des Parteitags unter besonderen Infektionsschutzbedingungen.

Weiterhin informierte ich über den aktuellen Stand der Eckpunkte zur Wahlstrategie zum Bundestagswahlkampf 2021. Die entsprechende Informationsvorlage wird in der kommenden Sitzung weiter qualifiziert werden und nach dem Bundesparteitag in einen Beschluss münden.

Der Parteivorstand beschloss, dass es nach dem Bundesparteitag Aktionswochen geben soll. Wir wollen hier den Schwung nutzen um für uns auf der Straße zu werben. Als Material wird es u.a. eine Massenverteilzeitung geben.

Weitere Beschlüsse umfassen die Produktion einer Broschüre zu Corona Geschichte(n) von Frauen und Queers der LINKEN und die Unterstützung des Aufruf: Abschiebe-Stopp in der Corona-Krise!

Der Bericht der Ethik-AG über den aktuellen Arbeitsstand wurde zur Kenntnis genommen.

Der Parteivorstand sandte solidarische Grüße an alle Genossinnen und Genossen, die an den Demonstration gegen den Aufmarsch der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" teilnahmen.

Mit solidarischen Grüßen

Jörg Schindler

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