Margit Glasow

Zum Tag der Menschen mit Behinderung

Anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderungen erklärt die Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE, Margit Glasow:

Die gegenwärtige Situation in unserer Gesellschaft ist davon gekennzeichnet, dass die Lebenslagen der Menschen immer ungleicher werden und Rassismus, Rechtsradikalismus und faschistoide Tendenzen sich verstärken. Ausgrenzungs- und Selektionsprozesse verfestigen sich und immer mehr Menschen werden von Teilhabe an der Gesellschaft ausgeschlossen. Das betrifft sowohl Menschen mit Behinderungen als auch Menschen mit Fluchterfahrungen, Menschen aus schwierigen sozio-ökonomischen Verhältnissen, Menschen mit unterschiedlicher sexueller Orientierung, alte Menschen.

Wir setzen als LINKE dieser Entwicklung etwas entgegen und entwickeln Alternativen für eine menschenrechtsorientierte Inklusionspolitik, um den Menschen Mut zu machen und ihnen die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Wir stellen klar, dass die Umsetzung von Inklusion im weiten Verständnis ein wichtiger Faktor für den Erhalt und die Ausweitung von Demokratie ist. Denn zu den gefährlichen Tendenzen gesellschaftlicher Spaltung, Ausgrenzung und Exklusion ist Inklusion der gesellschaftliche Gegenentwurf.

Dabei anerkennt DIE LINKE, dass es für Menschen mit Behinderungen aufgrund fehlender Barrierefreiheit besonders viele strukturelle Zugangsbeschränkungen gibt: auf dem Arbeitsmarkt, im Sozialraum, im Verkehr, in der Bildung und in der haupt- und ehrenamtlichen politischen Beteiligung. Nach wie vor bestehen viele soziale und kommunikative Barrieren sowie Strukturen der Fremdbestimmung, die Menschen mit Behinderungen tendenziell - in der Gesellschaft, aber auch innerhalb der Partei - ausschließen. Sie machen oft die Erfahrung, trotz hohem zeitlichem und fachlichem Aufwand nur wenig Einfluss zu haben, und müssen immer wieder erleben, dass andere für sie denken, für sie planen und für sie handeln.

Diese strukturellen Barrieren will DIE LINKE innerhalb der Partei weiter abbauen. Sie hat deshalb bereits im März 2014 ein Teilhabekonzept beschlossen, das im September 2019 aktualisiert wurde. Mit diesem Konzept sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, dass Menschen mit Behinderungen ihr Selbstvertretungsrecht wahrnehmen können und sich als gleichberechtigte Mitglieder, Sympathisierende, Wähler*innen und Gewählte am Parteileben aktiv beteiligen können.

Mit dem Wettbewerb "Barrierefreie Geschäftsstellen" will DIE LINKE zeigen: Es gibt auch einfache Lösungen, wenn es darum geht, dass alle Menschen am Leben in der Gesellschaft und am politischen Leben in unserer Partei teilhaben können. Wichtig ist, den Menschen zu signalisieren: Du bist willkommen bei uns. DIE LINKE will mit dem Wettbewerb dazu ermuntern, sich mit den Themen Barrierefreiheit und Teilhabe für alle intensiv zu beschäftigen. Die Preisträger*innen in diesem Jahr sind der Kreisverband Elbe-Elster aus Finsterwalde und die gemeinsame Geschäftsstelle des Landesverbandes Schleswig-Holstein und des Kreisverbandes Kiel.

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