Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Bernd Riexinger

Keine Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz

Zur Debatte über die Einführung von Sonderwirtschaftszonen in der Lausitz erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Bundesregierung beteuert immer wieder, den Kohleausstieg sozial verträglich gestalten zu wollen. Gleichzeitig fordert Annegret Kramp-Karrenbauer nun sogenannte Sonderwirtschaftszonen für die Lausitz. Die CDU-Vorsitzende kramt in der neoliberalen Mottenkiste des Thatcherismus. Sonderwirtschaftszonen öffnen Tür und Tor für eine Deregulierungsspirale im Arbeits-, Sozial-, Umwelt- und Planungsrecht. Davon profitieren wieder einmal nur die Reichen und die Konzerne, nicht die betroffenen Menschen in den Regionen. Sie brauchen keinen Dumping-Wettbewerb, sondern endlich Mut machende Perspektiven für eine sozial-ökologische Wende und für eine Demokratisierung der Energieversorgung.

Zurück zur Übersicht

Auch interessant


  1. Bernd Riexinger

    Die Konjunkturprognosen sehen weiter schwach aus, Altmaier lehnt Konjunkturprogramm ab. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

    Weiterlesen

  2. Katja Kipping

    Zu der gestiegenen EEG-Umlage sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

    Weiterlesen

  3. Bernd Riexinger

    Die Wirtschaft schwächelt weiter, das Wirtschaftsministerium gibt trotz des minimalen Anstiegs der Produktion keine Entwarnung. Bernd Riexinger,...

    Weiterlesen