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Katja Kipping

Große Koalition ist am Ende

Zu den ersten Ergebnissen der Halbzeitbilanz der GroKo erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Diese Große Koalition ist am Ende. Das Einzige was sie noch zusammenhält, ist die Angst der Abgeordneten einen sicheren Listenplatz bei möglichen Neuwahlen zu verlieren.

Weder bei Alltagssorgen – Grundrente – noch bei großen Fragen der Zukunft – Klimapolitik – ist sie in der Lage eine Lösung zu bieten. Sie verharrt im Klein-Klein, ohne ein schlüssiges Gesamtbild abzuliefern.

Ganz zu schweigen davon, dass Annegret Kramp-Karrenbauer und Heiko Maas durch nicht abgestimmte Vorschläge im Syrien-Krieg für Irritation sorgen und Deutschland weltweit blamieren.

Es ist an Zeit, diese Große Koalition zu beenden und sie durch neue linke Mehrheiten abzulösen.“

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