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Katja Kipping und Bernd Riexinger

Das Gebot der Stunde: Abrüstung und Diplomatie

Am 1. September 2019, dem Tag gegen Krieg, erinnern wir an den 80. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkrieges. Der Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen war Auftakt undenkbarer Gräueltaten. Für DIE LINKE ist klar: Nie wieder darf von deutschem Boden Krieg ausgehen. Der Antikriegstag steht unter denkbar schlechten Vorzeichen: Weltweit droht eine neue Aufrüstungsspirale. Die Präsidentin der Europäischen Kommission und ihre Nachfolgerin in Deutschland haben sich dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO zur Aufrüstung verpflichtet. Der INF-Vertrag ist nach der Kündigung der USA endgültig ausgelaufen. Wir erleben eine neue Ära des Wettrüstens. Es besteht die Gefahr einer atomaren Aufrüstungsspirale. Der Iran-Konflikt droht zum Flächenbrand zu werden.

Hierzu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: "Der Militarisierungstrend muss gestoppt werden. Das Gebot der Stunde lautet Abrüstung und Diplomatie. Es braucht eine ausgleichs- und friedensorientierte Außenpolitik. Wir fordern die Bundesregierung auf, das zwei Prozent Ziel der NATO aufzugeben. Diese Ausgaben werden nicht zu einer friedlicheren Welt beitragen. Diese Ausgaben sind ein Beitrag zur Konfliktverschärfung."

"Deutschland muss vermittelnd im Iran-Konflikt tätig werden und darf sich nicht weiter an einer konfrontativen Politik gegenüber Russland beteiligen. Dass Deutschland seit Jahren zu den größten Rüstungsexporteuren weltweit zählt, ist ein unhaltbarer Zustand. Es ist an der Zeit, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten, alle US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und Rüstungsexporte endlich zu verbieten", bekräftigt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

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