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Katja Kipping

CDU hat gesamte Generation verloren

Zur Äußerung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, die freie Meinungsäußerung von YouTubern einzuschränken, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Frau Kramp-Karrenbauer wäre gut darin beraten, unser Grundgesetz zu verinnerlichen und auch zu verstehen. Eine freundliche Interpretation ist, dass sie sich unglücklich ausgedrückt hat. Mir scheint aber, dass ihr Kommentar das desaströse Verhältnis der CDU zur jungen Bevölkerung und einem Diskurs offenbart, der sich ihrer Kontrolle und ihrem Verständnis entzieht. Und er zeigt erneut die Unfähigkeit, auf berechtigte Kritik zu antworten:  Spott, Verachtung, PDF-Thesen und schließlich die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Kramp-Karrenbauer zeigt, welchen Stellenwert junge Menschen für die CDU haben: Ihr könnt euch politisch äußern, das interessiert uns nicht, so lange ihr nicht lästig werdet. So funktioniert Demokratie nicht! Wenn die CDU nicht aufhört, berechtigte Kritik zu diskreditieren und dazu übergeht, sich der sachlichen Diskussion zu stellen, diskreditiert sie sich als demokratische Partei. Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die CDU eine gesamte Generation verloren hat, so hat ihn AKK mit ihrem Zensur Vorstoß gegen YouTubern gerade erbracht. Quod erat demonstrandum.

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