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Mittwoch, 07. August 2019

In was für einer Gesellschaft wollen wir leben? Wir stehen 2019 vor der Grundsatzentscheidung, die ein jeder und eine jede für sich beantworten muss: Wollen wir in einer demokratischen Gesellschaft leben, die auf Miteinander statt Gegeneinander setzt oder in einer autoritär-geschlossenen, in der der eine des anderen Wolf ist? DIE LINKE steht dabei klar auf der Seite von Demokratie, Solidarität und Freiheit. 

Am 24. August werden in Dresden Tausende auf die Straße gehen für die Unteilbarkeit von Menschenrechten und für Solidarität, so Katja Kipping in ihrem Video-Aufruf (YouTube-Video). Druck- und Onlinematerialien zur Bewerbung der Demo gibt es auf unsere Themenseite Flucht und Migration

 
Im Fokus Aus der Partei Aktionen Stellenausschreibungen Termine
 

Im Fokus

 

Tobias Pflüger: Im Gedenken an Hiroshima und Nagasaki

Am 6. August 1945 warf ein US-Kampfflugzeug eine Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 100.000 Menschen starben. Durch den folgenden Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starben weitere 80.000 Menschen. Viele Menschen leiden bis heute an den Spätfolgen der Strahlung. Tobias Pflüger sieht die Verbindung zur Gegenwart und betont, dass Die LINKE gegen ein neues (atomares) Wettrüsten ist, und fordert die Bundesregierung auf, sich für nukleare Abrüstung einzusetzen. Die in Deutschland stationierten Atomwaffen müssen abgezogen und nicht modernisiert werden.

 

Bernd Riexinger: Wir brauchen eine radikale Verkehswende

Seit dem 1. August fahren die Schülerinnen und Schüler in Berlin kostenfrei. Ein gutes Zeichen der rot-rot-grünen Regierung in Berlin. "Wenn wir dem Klimaschutz und der Mobilität gerecht werden wollen, brauchen wir eine radikale Verkehrswende", so Bernd Riexinger am Montag auf der Pressekonferenz (Video auf Youtube). Dazu gehört auch eine Senkung der Umsatzsteuer auf Bahnreisen, die an die Reisenden weitergegeben werden muss. Weitere Themen waren die Probleme mit E-Scootern, die Datenschutzprobleme der elektronischen Patientenakte sowie die Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, die uns mahnen, für eine Welt ohne Atomwaffen zu streiten. Keine zwei Tage nach dem Ende des INF-Vertrages setze sich erneut eine Aufrüstungsspirale in Gang. Zudem drohe eine Eskalation in der Straße von Hormus. Das Gebot der Stunde sei Abrüstung, Deeskalation und Diplomatie. 

 

Katja Kipping: Pauschalen für den Schulbedarf erhöhen

Seit Montag ist für viele Schülerinnen und Schüler wieder Schule - für manche Kinder sind es die ersten Schultage. Katja Kipping fordert, die Pauschale für den persönlichen Schulbedarf anzuheben und für das Einschulungsjahr auf 250 Euro zu erhöhen, damit arme Familien sich Schulmaterialien nicht mehr vom Munde absparen müssen.

 
 

Aus der Partei

 

Unterstützung für den Wahlkampf in Brandenburg und Sachsen

Am 1. September sind Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. In beiden Ländern wollen wir gestärkt in den kommenden Landtag ziehen. Die Genossinnen und Genossen können in ihrem Wahlkampf für soziale Gerechtigkeit und gegen rechte Hetze jede Unterstützung gebrauchen. Wer tatkräftig oder mit einer Spende den Wahlkampf unterstützen möchte:

Mitmachen in Brandenburg - Spenden für DIE LINKE in Brandenburg - Mitmachen in Sachsen - Spenden für DIE LINKE in Sachsen

 

Save the Date: Kommunalpolitische Konferenz

Am 1. und 2. November 2019 wird in Nürnberg eine Kommunalpolitische Konferenz mit dem Schwerpunkt ÖPNV stattfinden. Bitte den Termin vormerken.

 
 

Aktionen

 

100 Jahre Abschiebehaft - Demonstration

Mit einer Großdemonstration am 31. August in Büren und Paderborn will ein breites gesellschaftliches Bündnis daran erinnern, dass es seit genau 100 Jahren in Deutschland Abschiebehaft gibt. Also Menschen einzig und allein deshalb in Haft genommen werden, damit den Behörden die Abschiebung erleichtert wird. DIE LINKE unterstützt die Demonstration und ruft alle Genossinnen und Genossen zur Teilnahme auf. Mehr Informationen unter www.100-jahre-abschiebehaft.de

 

Globaler Klimastreik vom 20. bis 27. September

Die Bewegung "Fridays for Future" hält die Politik weiterhin in Atem. Nach der Sommerpause und motiviert durch den fünftägigen Sommerkongress vom 31. Juli bis 4. August in Dortmund wird jetzt die nächste große Protestaktion für konsequenten Klimaschutz vorbereitet. Auf der ganzen Welt wird in der Woche vom 20. bis 27. September protestiert und gestreikt. Nicht nur Schülerinnen und Schüler sowie Studierende, sondern alle Generationen sind aufgerufen, sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen. In Berlin werden am 20. September mehrere Zehntausend Menschen zu den Protesten erwartet, im gesamten Bundesgebiet sind bereits in über 100 Städten Demonstrationen geplant. DIE LINKE ist Teil der Klimaproteste. Retten wir gemeinsam unsere Zukunft auf diesem Planeten! DIE LINKE ruft alle Genossinnen und Genossen zur Teilnahme auf. Mehr Informationen unter fridaysforfuture.de

 
 

Stellenausschreibungen

 
 

Termine

 

20. August 2019, geDRUCKtes: Gesine Lötzsch im Gespräch mit Tino Eisbrenner, mehr

24. August 2019, bundesweite Großdemonstration des Bündnisses #unteilbar, Dresden, mehr

31. August 2019, bundesweite Demonstration gegen Abschiebehaft, Buren (NRW), mehr

1. September, Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

1. und 2. September 2019, Sitzung des Parteivorstandes, Berlin

12. bis 15. September 2019, FemLab, Essen (am Rande des Feministischen Festivals)

14. und 15. September 2019, Sitzung des Bundesausschusses, Berlin

14. September 2019, Bundestreffen der BAG Antifaschismus, Leipzig

20. September 2019, Internationaler Klimastreik von #Fridays­For­Future, mehr (extern)

21. September 2019, Wohnen im Kapitalismus – Bildungstag, Schwerin, mehr

1. Oktober 2019, geDRUCKtes, Gesine Lötzsch im Gespräch mit Marcus Böick, mehr

26. Oktober 2019, 39. Tagung der Historischen Kommission, Berlin

27. Oktober 2019, Landtagswahlen in Thüringen

27. und 28. Oktober 2019, Sitzung des Parteivorstandes, Berlin

 

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