Christine Buchholz

DIE LINKE ruft zu Ostermärschen auf: Stoppt den Krieg in Afghanistan!

Zu den diesjährigen Ostermärschen erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:

Der von US-Präsident Obama und der Bundesregierung angeblich angestrebte Abzug aus Afghanistan ist eine Farce. Sie erwecken den Eindruck, im Sommer 2011 den Truppenabzug zu beginnen. In Wirklichkeit schicken die USA 30.000 zusätzliche Soldaten, die Bundesregierung erhöht ihre Truppen auf 5.350. US-Außenministerin Clinton macht Druck auf Kanada, die Soldaten nicht wie geplant nächsten Sommer abzuziehen. Die NATO-Staaten eskalieren den Krieg. Die laufende Offensive in Helmand und die  angekündigte Offensive in Kandahar zeigen, worum es wirklich geht: Um den militärischen Sieg über die Aufständischen. Die Zahl der Opfer  wird steigen. Die Bombardierung von Kunduz im Auftrag der Bundeswehr kostete über 140 Menschen das Leben, darunter 26 Jugendlichen.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist der deutlichste Ausdruck für die zunehmende Militarisierung der deutschen Außenpolitik. Weitere Elemente dieser Militarisierung sind der steigende Waffenexport und die Teilhabe an den US-Atomwaffen in Deutschland.

Deshalb ruft DIE LINKE auf, die Ostermärsche und ihre Forderungen zu unterstützen: Bundeswehr raus aus Afghanistan, Rüstungsexporte stoppen und die Stationierungsverträge für die Atomwaffen mit den USA kündigen. Dies wird es nur mit massivem Druck der Friedensbewegungen geben.