Presseerklärungen aus dem Bundestag

Die nachfolgenden Presseerklärungen aus der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag werden über ein RSS-Feed eingelesen. Eine vollständige Übersicht findet sich auf der Seite www.linksfraktion.de.

Übersicht

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Jan van Aken

Gabriel bei Rüstungsexporten auf Rekordkurs

„Sigmar Gabriel hat heute nachmittag in einer Presseerklärung vorläufige Zahlen zu den Rüstungsexporten vorgelegt (siehe Dokument unten). Danach wurden 2016 Rüstungsexporte im Wert von 6,88 Milliarden Euro genehmigt. Das ist nach dem letzten Jahr der zweithöchste jemals gemesseneweiterlesen


Herbert Behrens

Winterkorn hat viel geredet, aber nichts gesagt

„Um es vorsichtig auszudrücken: Herr Winterkorn ist in seinen Aussagen weit hinter dem zurückgeblieben, was er eigentlich wissen muss. Er hat in den zwei Stunden der Vernehmung viel geredet, aber nichts gesagt. Die Glaubwürdigkeit von Herrn Winterkorn ist bei mir schwer erschütteweiterlesen


Karin Binder

Schmidts Tierwohl-Siegel hilft Tieren kein bisschen

„Ein freiwilliges Siegel für mehr Tierschutz verändert nichts an der Situation der Tiere. Wer Mängel in der Tierhaltung, egal ob im Stall, bei der Freilandhaltung oder im Biobereich, endlich beheben will, muss die grundgesetzliche Pflicht zum Tierschutz bei allen Haltungsformen uweiterlesen


Katrin Werner

Armutsrisiko von Menschen mit Behinderungen deutlich gestiegen

„Menschen mit Behinderungen sind nach wie vor besonders stark von Armut bedroht. Ihr Armutsrisiko ist zwischen 2005 und 2013 sogar von 13 auf 20 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung muss sofort von der Bundesregierung gestoppt werden. Der allgemeine Arbeitsmarkt muss umgehend inkweiterlesen


Niema Movassat

Marshallplan für Afrika ist ein Dokument des Scheiterns

„Eigentlich wollte Minister Müller mit seinem Marshallplan für Afrika ein innovatives Konzept für die Entwicklung des Kontinents vorlegen – doch es ist ein Dokument des Scheiterns geworden“, sagt Niema Movassat, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zweiterlesen


Petra Pau

Zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

„Die NPD wird nicht verboten. Umso mehr gehören der Nationalismus, Rassismus und Terrorismus inmitten der Gesellschaft in den Fokus", erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahreweiterlesen


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