Katja Kipping

Trumps Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern als „Kreuzzug gegen Muslime und Menschenrechte“. Sie forderte die Bundesregierung auf, endlich über die bislang erfolgte halbherzige Kritik hinaus tätig zu werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Antrittsrede von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und eine WSI-Studie, der zufolge 2015 knapp der Hälfte der Minijobber in Deutschland der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn vorenthalten wurde.Ansehen


Bernd Riexinger

Vermögenssteuer, Rente, Friedensverhandlungen und Trump

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die aktuellen Vorstöße von SPD und Grünen zur Vermögenssteuer: Die SPD schont weiterhin die Reichen - zulasten aller anderen Menschen im Land. Die Grünen lavieren um den Begriff herum und starren auf die CDU wie die Schlange auf den Schlangenbeschwörer. Dabei müsse jeder Schritt, der etwas daran ändert, dass acht Milliardäre auf diesem Planeten mehr Vermögen besitzen, als die gesamte untere Hälfte der Weltbevölkerung muss gegangen werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die aktuelle Studie der Deutschen Rentensicherung, die Friedensverhandlungen zwischen Russland, Iran, Türkei und Syrien sowie Donald Trump.Ansehen


Katja Kipping

Steuergerechtigkeit statt staatlicher Reichtumspflege

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus die Absage der Union an jegliche Steuererhöhungen als „staatliche Reichtumspflege und als Blankoscheck zur obszönen Reichtumsanhäufung. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Rücktritt des Berliner Bau-Staatssekretärs Andrej Holm (parteilos, für DIE LINKE), das aktuelle Interview des designierten US-Präsidenten Donald Trump, die Zustimmung des türkischen Parlaments zur Verfassungsreform für Erdogans Präsidialsystem sowie die Pflegestatistik des Statistischen Bundesamts.Ansehen


DIE LINKE

Die Zukunft, für die wir kämpfen: Sozial. Gerecht. Für alle.

Am heutigen Sonnabend ist der Parteivorstand der Partei DIE LINKE mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden, dem Präsidium des Bundesausschusses sowie dem Vorstand der Bundestagsfraktion zum politischen Jahresauftakt 2017 zusammengetroffen. Auf der anschließenden Pressekonferenz informierten die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, der Bundeswahlkampfleiter Matthias Höhn sowie die Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch über die Ergebnisse der Beratungen und stellten den ersten Entwurf des Bundestagswahlprogrammes 2017 vor.Ansehen


Bernd Riexinger

Debatte um Innere Sicherheit soll vom Versagen des Innenministers ablenken

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisierte im Rahmen der Pressekonferenz die aktuellen Vorstöße in der Debatte um Innere Sicherheit als Nebelkerzen, die vom Versagen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ablenken sollen. Riexinger forderte den Rücktritt des Innenministers und erteilte er dem Einsatz von elektronischen Fußfesseln als Präventivmaßnahme gegen Terrorismus eine Absage. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die steigenden Zusatzzahlungen für Zahnersatz und der politische Jahresauftakt der Partei DIE LINKE am kommenden Wochenende in Berlin.Ansehen