Bernd Riexinger

Hartz IV verfestigt die Armut

Statement von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zum Auftakt zur bundesweiten Aktionsphase "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV" im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein"Ansehen


Katja Kipping

Teilhabe ist ein Menschenrecht

Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zum Auftakt zur bundesweiten Aktionsphase "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV" im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein"Ansehen


Ulrich Schneider

Hartz IV hat versagt

Statement von Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, auf der Pressekonefrenz der LINKEN im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zum Auftakt zur bundesweiten Aktionsphase "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV" im Rahmen der Kampagne "Das muss drin sein"Ansehen


Bernd Riexinger

Bomben und Krieg sind die falsche Antwort auf den Terror

In seinem Statement auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus stellte Bernd Riexinger fest, dass DIE LINKE die einzige Partei sei, die sich nicht an dem kollektiven Säbelrasseln der anderen Parteien beteiligt. Statt Regierungschaos und Gezanke brauche es Besonnenheit und einen kühlen Kopf, um die außenpolitische Lage nicht zu eskalieren zu lassen, und um die Situation in Deutschland für Flüchtlinge und alle Bürgerinnen und Bürger dauerhaft sicher und lebenswert zu gestalten.Ansehen


Katja Kipping und Bernd Riexinger

Flucht-Umlage und europäische Investitionsoffensive

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Die Parteivorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, stellten im Rahmen der Pressekonferenz ihr gemeinsames Papier zur Flüchtlingspolitik "Flucht-Umlage und europäische Investitionsoffensive - eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingsfrage in der EU" vor. Darin fordern sie, dass Mitgliedstaaten, die nicht die ihrer Wirtschaftskraft und Bevölkerungszahl entsprechende Zahl von Flüchtenden bei sich aufnehmen, eine Flucht-Umlage an die Aufnahmeländer zahlen müssen. Flüchtende genießen Freizügigkeit, d.h. sie dürfen selber entscheiden, in welches Land sie wollen. Weitere Themen waren die Pegida-Demonstration am 9. November, 60 Jahre Bundeswehr, die künftige Linksregierung in Portugal und die Sparmaßnahmen auf Kosten der Beschäftigten bei VW.Ansehen


Katja Kipping

Paartherapie auf Koalitionsgipfel, Staatsversagen beim Schutz von Flüchtlingen

Katja Kipping

Der gestrige Koalitionsgipfel war eine mehr oder weniger gelungene Paartherapie für Merkel und Seehofer, aber keine entschlossene Reaktion darauf, dass tausende Menschen auf der Balkanroute vom Kältetod bedroht sind, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping im Rahmen der Pressekonferenz. DIE LINKE lehnt die von der CDU und CSU geforderten Transitzonen entschieden ab. Es seien menschenrechtsfreie Räume, in denen Flüchtlinge möglichst schnell abgeschoben werden sollen. Hinsichtlich der Sicherheit von Flüchtlingen und den Fahndungserfolgen bei Straftaten gegen Flüchtlinge sprach Kipping von einem völligen Staatsversagen. Die Wahlen in der Türkei haben in einem Klima der Angst stattgefunden. Kipping forderte eine Aufklärung der festgestellten Unregelmäßigkeiten und gratulierte den Abgeordneten der HDP zu ihrem Wiedereinzug in das Parlament.Ansehen