Bernd Riexinger

Kurswechsel oder Anfang vom Ende der Eurozone?

Bernd Riexinger übte nach dem Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland scharfe Kritik an der verfehlten Politik der Eurogruppe und der Bundesregierung: Sie wollen Griechenland den Weg in die Sackgasse aufzwingen, das habe zu einer dramatischen Situation geführt. Es bestehe die Gefahr, dass man am Anfang vom Ende der Eurozone wie man sie kenne stehe. Der Parteivorsitzende forderte die Kanzlerin auf, den deutschen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlen endlich reinen Wein einzuschenken, denn die Folgen ihrer gescheiterten Politik - der mögliche Grexit - kämen sie teuer zu stehen. Zum Umgang mit der griechischen Regierung sagte Riexinger, das offensichtlich vielen Politikern entgangen sei, dass sie demokratisch gewählt worden ist. Die Kritik am Referendum wies er ebenso zurück: Die Menschen in Griechenland haben das Recht über die Zukunft ihres Landes selber zu entscheiden.Ansehen


Bernd Riexinger

Scharfe Kritik am Umgang mit griechischer Regierung

Bernd Riexinger

Bernd Riexinger übte im Vorfeld des EU-Gipfeltreffens scharfe Kritik am Umgang mit der griechischen Regierung: Politik, die Griechenland keine Arbeitsplätze und Stabilität ermögliche, sei schädlich für alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union. Die Ideologie von sozialen Kürzungen und Privatisierungen sei verantwortungslos und gefährde die Demokratie. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Beschlüsse der EU-Außenminister zum Kampf gegen Flüchtlinge, die Forderung des Wehrbeauftragten der Bundeswehr nach mehr Waffen sowie der Streik der Beschäftigten der Berliner Charité.Ansehen


Katja Kipping und Bernd Riexinger

Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen Fraktion führen

Katja Kipping und Bernd Riexinger

Der Geschäftsführende Parteivorstand folgt der Empfehlung der Parteivorsitzenden, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und schlägt der Bundestagsfraktion vor, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch im Herbst zu ihren Fraktionsvorsitzenden zu wählen.Ansehen


Bernd Riexinger

Aktionswoche: Bundesweit und flächendeckend

Bernd Riexinger

Am Tag nach dem Parteitag der LINKEN in Bielefeld berichtete der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, vor der Presse vom Start der Aktionswoche zur Kampagne "Das muss drin sein." "Bundesweit und flächendeckend", so Bernd Riexinger, werde DIE LINKE in dieser Woche Aktionen gegen prekäre Beschäftigungs- und Lebensbedingungen veranstalten und sich als gesellschaftliche Kraft für mehr soziale Gerechtigkeit präsentieren. Weitere Themen waren der G7-Gipfel, den Riexinger als "undemokratisch, anmaßend und antiquiert" bezeichnete, sowie der Ausgang der Wahlen in der Türkei, bei der unsere Schwesterpartei HDP sehr gut abgeschnitten hat.Ansehen


Katja Kipping

Kampf gegen Kinderarmut hat oberste Priorität

Katja Kipping

Heute ist der Internationale Kindertag und an diesem Tag soll auf die Bedürfnisse und Rechte der Kinder weltweit aufmerksam gemacht werden. Kinderarmut ist das drängenste Problem, so Katja Kipping, Vorsitzende der LINKEN in ihrem Statement vor der Presse. An jedem Tag müssen das Rechts und das Wohl von Kindern im Mittelpunkt stehen. Sie verwies auf die Forderung der LINKEN nach einer Kindergrundsicherung, die effektiv vor Armut schützt und machte auf die Situation von unbegleiteten Kindern und jungen Flüchtlingen aufmerksam. Oberstes Ziel müsse eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung sein. Weitere Themen waren das von der EU-Kommission angekündigte Vertragsverletzungsverfahren gegen die deutsche PKW-Maut, der bevorstehende G7-Gipfel und die Situation in Griechenland.Ansehen