Matthias Höhn

Sicherheit von Flüchtlingen muss garantiert werden

Matthias Höhn

Mittlerweile jeden Tag erleben wir Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, jeden Tag nimmt die Eskalation zu, macht vor Menschen nicht halt, die sich für Flüchtlinge einsetzen und engagieren. Es ist die Aufgabe des Staates, den Schutz von Flüchtlingen zu garantieren, dem Terror von rechts mit aller Härte zu begegnen, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, auf seiner heutigen Pressekonferenz. Weitere Themen waren die Angriffe der Türkei auf die PKK und Kurden sowie die Erwartungen an die anstehenden Verhandlungen zwischen Griechenland und den Gläubiger-Organisationen. Ansehen


Bernd Riexinger

Für einen Neustart in Europa

Griechenland beginnt mit Umsetzung aufgezwungener Reformen und erhöht die Mehrwertsteuer u.a. auf Lebensmittel erheblich. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, sieht die Gefahr einer Fortsetzung des Dramas um Griechenland – auch, weil falsche Rezepte wieder und wieder ausgestellt werden. In der Großen Koalition vertiefen sich die Risse, so Riexinger, angesichts der unterschiedlichen Positionen von Kanzlerin, Finanz- und Wirtschaftsminister im Umgang mit Griechenland und Europa. Dabei bräuchte jetzt Europa einen Neuanfang – eine neue Europapolitik, mit der Deutschland anfangen müsste.Ansehen


Bernd Riexinger

Schäuble ist als Verhandlungsführer nicht mehr tragbar

Bernd Riexinger

In seiner heutigen Pressekonferenz sprach Bernd Riexinger zur Griechenland-Krise. Der Grexit wurde abgewendet, doch die Verhandlungen vom Wochenende machen deutlich, dass die Eurogruppe an ihrer Austaritätspolitik festhält. In der Geschichte konnte damit jedoch noch nie einem Land aus der wirtschaftlichen Krise geholfen werden.Ansehen


Katja Kipping

Deutliches OXI zur Todsparpolitik

Katja Kipping

Mit deutlicher Mehrheit haben Griechinnen und Griechen am Sonntag OXI zum Sparkurs der EU-Eliten gesagt. Es war ein NEIN zur katastrophale Politik der sozialen Kürzungen und der wirtschaftlichen Verwüstung und nicht zu Europa, so die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, in ihrer Pressekonferenz zum Ausgang des Referendums. Im Ergebnis sieht Kipping auch eine Zäsur in der EU, künftig braucht es mehr Mitbestimmung auf dem europäischen Kontinent.Ansehen