Bernd Riexinger

Demokratische Parteien müssen sich klar gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus abgrenzen

Bernd Riexinger

Kritik an den fremdenfeindlichen Demonstrationen der "Pegida"-Bewegung übte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement. Es liege in der Verantwortung aller demokratischen Parteien, hier klare Signale der Abgrenzung zu setzen. Äußerungen, die Verständnis für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit signalisierten, seien fatal. Riexinger nannte in diesem Zusammenhang insbesondere CSU-Chef Seehofer und AfD-Chef Lucke, die sich "mit Fug und Recht als Schirmherren von Pegida" bezeichnen dürften, so Riexinger.Ansehen


Bernd Riexinger

Wort halten: Mindestlohn zahlen

Bernd Riexinger

Zum 1. Januar 2015 kommt er, der Mindestlohn. Er ist zu niedrig, voller Ausnahmen und voller Möglichkeiten, ihn zu umgehen, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf seiner heutigen Pressekonferenz. Die Kontroll-Maßnahmen der Bundesregierung reichten nicht aus, so Riexinger weiter. Notwendig sei es, auch die Gewerbeämter für Mindestlohn-Kontrollen in die Pflicht zu nehmen. Darüber hinaus plant DIE LINKE ein Mindestlohn-Telefon, hier können Verstöße gegen die gesetzlichen Regelungen gemeldet werde. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Kungeleien von CDU und AfD in Thüringen und die Ergebnisse der Elgersburger Runde der LINKEN.Ansehen


Katja Kipping

LINKE für anonymisierte Bewerbungsverfahren

Katja Kipping

In ihrem Statement auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus äußerte sich die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, zum 7. Integrationsgipfel der Bundesregierung, der an diesem Montag in Berlin stattfand. Sie sagte, dass mit Showveranstaltungen niemandem geholfen sei. Menschen mit Migrationshintergrund scheiterten oft an Durchlässigkeitsschranken zu Bildung und zum Arbeitsmarkt - die Forderung der LINKEN nach anonymisierten Bewerbungsverfahren wäre hier eine Möglichkeit, Diskriminierungen zu verhindern. Weiteres Thema waren die Ergebnisse der Vorstandsberatung vom Wochenende.Ansehen


Ilja Seifert

Einladung zum Perspektiven-Tausch

Ilja Seifert

Am 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. Auf der thematischen Pressekonferenz im Vorfeld dieses Tages, lud das Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, Ilja Seifert, ein, sich auf einen Tausch der Perspektive einzulassen. Die provokante These "Behindertenwerkstatt für alle!" lädt ein zu schauen, unter welchen Bedingungen dort gearbeitet wird. Aber eben auch zu überlegen, ob Entschleunigung, verminderte Arbeitshetze und geringerer Leistungsdruck nicht allen Menschen gleichermaßen gut tun würden.Ansehen