Katja Kipping

Jede Waffe findet ihren Krieg

Auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus äußerte sich die Parteivorsitzende Katja Kipping zu Waffenexporten, zu 150 Jahren SPD und zum Ausgang der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein.Ansehen


Katja Kipping

Konflikt an der türkisch-syrischen Grenze entschärfen

Am Wochenende kamen bei einem Anschlag an der türkisch-syrischen Grenze 46 Menschen ums Leben. Die LINKE-Vorsitzende Katja Kipping forderte im Rahmen einer Pressekonferenz, jede weitere Eskalation des Konflikts zu vermeiden. Die Bundesregierung könne sofort etwas unternehmen, um die Situation in Syrien zu verbessern. So müsste die Bundesrepublik Flüchtlinge aus der Region anerkennen, Waffenexporte in die Region müssten sofort gestoppt und deutsche Soldaten abgezogen werden. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Piraten-Parteitag, die Blockupy-Proteste im Juni und die Euro-Krise.Ansehen


Matthias Höhn

NSU: "Wir sind den Opfern Aufklärung und Erklärung schuldig"

Im Rahmen einer Pressekonferenz nahm Matthias Höhn Stellung zum Beginn des NSU-Prozesses. »Wir sind es den Opfern schuldig, dass über die kollektive Blindheit und das Versagen von Ämtern und Behörden aufgeklärt wird. Es muss erklärt werden, wie es möglich war, dass ein rechtsextremer Hintergrund nicht in Betracht gezogen wurde und stattdessen die Familien der Opfer Gegenstand klischeehafter Unterstellungen wurden«, sagte Höhn. Am Ende dürfe der Prozess nicht für ein gutes Gewissen sorgen, denn die Gefahr von rechts bestünde weiter. Höhn forderte mehr Aufklärung an Schulen und vor allem finanzielle Sicherheit für Projekte, die sich gegen Nazis engagieren und Opferberatung leisten.Ansehen