Katja Kipping und Jan van Aken

Logik der Gewalt scheitert immer

Katja Kipping und Jan van Aken während der Pressekonferenz

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten gestern die Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, und der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN und Mitglied im Spitzenteam, Jan van Aken, die Positionen der LINKEN zu Syrien. Jan van Aken legte die Durchsichtigkeit der Eskalationsstufen der Kriegsbefürworter offen und warnte vor jeder Form militärischer Intervention. Katja Kipping verwies darauf, dass die Logik der Gewalt immer scheitert und forderte stattdessen ein Programm zur Aufnahme und Unterstützung von Bürgerkriegsflüchtlingen.Ansehen


Bernd Riexinger

Syrien: Die Logik der Waffen führt nicht weiter

Bernd Riexinger

Auf seiner heutigen Pressekonferenz warnte der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die Bundesregierung davor, mit stündlich immer neuen Meldungen in ein Kriegsgeschrei gegen Syrien einzustimmen. "Es wäre eine fatale Fehlentscheidung, wenn sich Deutschland im Wissen um die Präsenz deutscher Truppen in der Region, da hineinziehen lässt. Wir rufen alle Menschen auf, gegen diesen Krieg und gegen eine deutsche Beteiligung daran zu protestieren. Im Moment zählen alle besonnenen Stimmen doppelt. Wir appellieren deshalb an die Vernunft aller Beteiligten, auch hier in Deutschland."Ansehen


Bernd Riexinger

DIE LINKE ist die härteste Oppositionspartei

"Ein Politikwechsel scheitert nicht an uns", betonte der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf seiner heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus. Aber wir registrieren auch, dass die SPD sich von ihrem Wahlziel verabschiedet hat und mit rasendem Tempo auf eine große Koalition zusteuert. Davor ist uns nicht bange: Wir sind die härteste Oppositionspartei dieses Landes. Wir sind die einzigen, die in diesem Wahlkampf die grassierende Ungerechtigkeit in diesem Land offensiv thematisiert. Wir sind die einzigen, die sagen: Wir müssen mehr Gleichheit wagen.Ansehen


Matthias Höhn

Eine Kapitulation der Regierung vor den Geheimdiensten

"Ja, herzlich willkommen. Ich würde eingangs gern zu zwei Themen etwas sagen. Zum einen zur Debatte um die NSA-Affäre, zum anderen zu den Sozialdemokraten. Zunächst zum Thema NSA. Es gab jetzt kürzlich eine doch etwas absurde und neue Facette in dieser Diskussion. Der ehemalige Verfassungsrichter Papier hat wörtlich erklärt, wo die Unmöglichkeit beginnt, endet die Schutzpflicht. Das ist nicht mehr und nicht weniger als eine Kapitulation des Staates bzw. seiner Regierung vor den Geheimdiensten. ..." - Statement von Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen