Matthias Höhn

Politikwechsel entscheidet sich an den Inhalten

Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, hat am heutigen Freitag das folgende Statement zur Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück für die SPD abgegeben: "Die SPD-Führung will Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten nominieren. Diese Entscheidung bringt Klarheit über den Kopf, aber nicht über die Inhalte. Sigmar Gabriel hat heute gesagt 'In der SPD ist alles wie früher'. Das stimmt insofern, als Peer Steinbrück sicher nicht der Mann ist, der geeignet ist, nach zwei Niederlagen bei Bundestagswahlen einen Sieg einzufahren."Ansehen


Matthias Höhn

SPD-Rentenkonzept liefert keine Antwort auf wachsende Altersarmut

Auf seiner heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus begrüßte der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, die Rentendebatte in der SPD, kritisierte aber, dass deren Rentenkonzept keine Antwort auf das wachsende Problem der Altersarmut finde. Er wiederholte die Position der LINKEN: Nötig seien eine universelle, armutsfeste Mindestrente, ein Rentenniveau von über 50 Prozent, ein einheitlicher Rentenwert in Ost und West sowie die Abschaffung der Rente erst ab 67. Ein weiteres Thema war die unterschiedliche Verteilung von Vermögen in Deutschland und die Notwendigkeit der Umverteilung.Ansehen


Caren Lay

Es bleibt dabei: Weg mit Hartz IV

Caren Lay trat auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus Gerüchten entgegen, wonach DIE LINKE angeblich mit Hartz IV Frieden schließen würde. Das Gegenteil ist der Fall. Es gilt nach wie vor: Hartz IV muss weg. DIE LINKE setzt sich stattdessen für eine sanktionsfreie, gerechte Mindestsicherung ein. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Aufklärung in Sachen NSU, die sich mittlerweile zu einer Staatsaffäre auswächst, und der »Zukunftskongress« der SPD.Ansehen


Katja Kipping und Bernd Riexinger

Rentenkonzept der SPD ist kein Rezept gegen Altersarmut

Die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, zogen auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine positive Bilanz der Klausur des Parteivorstands. In ihrem Statement übte Katja Kipping scharfe Kritik am Rentenkonzept der SPD, deren Spitze unfähig sei, sich von den "Lebenslügen der Agenda 2010" zu trennen. Bernd Riexinger äußerte seine Zuversicht für das am Mittwoch erwartete Urteil des Bundes- verfassungsgerichts zu ESM und Fiskalpakt. DIE LINKE hatte unter anderem wegen der Verletzung des Haushaltsrechts des Bundestags geklagt. Katja Kipping und Bernd Riexinger betonten, dass DIE LINKE als geschlossene und gesamtdeutsche Partei in den Wahlkampf ziehen wird.Ansehen


Matthias Höhn

Zuschussrente wäre Mogelpackung, die Altersarmut nicht auffängt

Die Zahlen zur drohenden Altersarmut, die am Wochenende veröffentlicht wurden, müssen schockieren. Wütend machen die Vorschläge aus der Regierung. Von der Leyens Zuschussrente behebt das Problem der Altersarmut nicht und stellt Bedingungen, die Menschen mit niedrigem Einkommen nicht erfüllen können. Das waren die Kernaussagen im Statement von Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen waren die Forderung der LINKEN nach einem sofortigen Verbot von Waffenexporten, die Bezahlbarkeit der Energiewende für Privatkunden und die Ergebnisse der ersten Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes nach der Sommerpause.Ansehen