Gesine Lötzsch

Der ESM sichert nur den Geldfluss an die Banken

"Ja, es gibt da einen Zusammenhang mit der Saarwahl. Es gab ja bereits am Sonnabend das Gerücht, dass die Bundesregierung den ESM, den Europäischen Stabilitätsmechanismus, aufstocken wolle. Man hat ganz offensichtlich die Saarwahl abgewartet. ..." - Zweites Statement von Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Klaus Ernst

Rot-Rot im Saarland ist möglich

"Ich möchte mich erstmal bei unseren Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern bedanken, insbesondere bei Oskar Lafontaine. Eines unserer Wahlziele war, Rot-Rot im Saarland möglich zu machen. Dieses Wahlziel haben wir erreicht. ..." - Statement von Klaus Ernst, Parteivorsitzender der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Heinz Bierbaum

Eine Große Koalition im Saarland wird nicht stabil sein

"Ich möchte zunächst festhalten, dass das Ergebnis von 16,1 Prozent, das wir im Saarland erreicht haben, ein gutes Ergebnis ist. Es liegt deutlich über dem, was uns anfangs in den Umfragen prognostiziert worden ist. ..." - Statement von Heinz Bierbaum, Parlamentarischer Geschäftsführer der saarländischen Landtagsfraktion der LINKEN auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Gesine Lötzsch

DIE LINKE ist dauerhaft in der politischen Landschaft des Saarlands etabliert

"Guten Tag, meine Damen und Herren, wir haben uns gerade im Parteivorstand mit der saarländischen Landtagswahl befaßt. Wir haben insbesondere Heinz Bierbaum herzlich gratuliert. Wir sind sehr froh, dass wir ein Ergebnis von 16,1 Prozent erreicht haben. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner im Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Gesine Lötzsch

Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land

"Ich möchte von hier aus recht herzlich unseren Freunden im Saarland gratulieren. Mit ihrem Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine haben sie ein Ergebnis eingefahren, von dem man in jedem westdeutschen Bundesland nur träumt. Und sie haben in einem Wahlkampf, wo eigentlich alles schon vorher festzustehen schien, bewiesen, dass sich kämpfen lohnt." - Statement von Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der LINKEN, am Wahlabend im Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Klaus Ernst

Wir sind stolz auf das Abschneiden unserer Kandidatin

"Guten Tag, meine Damen und Herren, heute zwei Themen: Natürlich eine Nachlese zur Bundespräsidentenwahl am gestrigen Sonntag. Und das zweite Thema sind die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ..." - Statement von Klaus Ernst auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Gesine Lötzsch

NRW: SPD und Grüne haben die Chance auf einen Politikwechsel verspielt.

"SPD und Grüne in NRW haben versucht, sich politisch der FDP anzunähern. Das ist gescheitert", so Gesine Lötzsch in ihrem Statement zur anstehenden Neuwahl in Nordrhein-Westfalen. DIE LINKE geht jetzt selbstbewusst in den Wahlkampf und wird die soziale Gerechtigkeit zum Thema machen. Lötzsch erklärte, DIE LINKE sei weiterhin zur Zusammenarbeit mit SPD und Grünen bereit. Die Voraussetzung wäre ein Politikwechsel hin zu sozialer Gerechtigkeit. "Schulden wollen wir nicht durch Sozialabbau reduzieren, sondern durch mehr Einnahmen. Wir wollen die Kosten der Finanzkrise nicht auf dem Rücken der Bürger abwälzen", so Lötzsch.Ansehen


Gesine Lötzsch

Nichts ist gut in Afghanistan

Angela Merkel benutzt ihren Blitz-Besuch in Afghanistan, um den Abzug der Bundeswehr in Frage zu stellen. "Das ist inakzeptabel", erklärte Gesine Lötzsch anlässlich der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sei weiterhin ein zentrales Thema. Weitere Themen der Pressekonferenz waren Bildung, Transaktionssteuer, die Bundesversammlung, Rente und Gesundheit.Ansehen


Klaus Ernst

Schwarz-Gelb ist eine Trümmertruppe

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisierte in seinem Statement auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus, dass die Bundesregierung auf ihrem Koalitionsgipfel alle drängende Fragen ausgespart habe. Weder zum Mindestlohn noch zur Wachstumsförderung habe es Antworten gegeben. Ernst kündigte darüber hinaus an, dass DIE LINKE nicht für den europäischen Fiskalpakt stimmen werde, der nichts anderes als ein gesetzlicher Mechanismus zum Abbau von Demokratie und Sozialstaat in Europa sei.Ansehen