Klaus Ernst

Es werden auch geheimdienstliche Methoden angewandt

"Guten Tag, folgende Themen werde ich heute mit Ihnen besprechen: Zunächst natürlich die Aus- forschung der LINKEN durch den Verfassungsschutz. Das zweite Thema werden der Euro-Gipfel und die damit verbundenen Vorschläge der Bundesregierung sein. Und der dritte Punkt ist unser Wahlkampfauftakt im Saarland. ..." Statement von Klaus Ernst bei der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen


Gesine Lötzsch

Für den Verfassungsschutz steht die Existenzfrage

Nach dem Bekanntwerden der Bespitzelung von Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz stellt sich dessen Existenzfrage - so Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen waren das Treffen der EU-Finanzminister und die Ergebnisse der Vorstandssitzung vom Wochenende.Ansehen


Gesine Lötzsch

Merkel muss Nibelungen-Treue zur FDP aufgeben

Die Bundesregierung tut nichts, um den Zusammenbruch des Euro zu verhindern. DIE LINKE unterstützt den Vorschlag von Sarkozy, notfalls eine Finanztransaktionssteuer in Frankreich einzuführen. Merkel muss sich gegen die FDP durchsetzen und diese Steuer auch in Deutschland einführen. Das Schicksal Europas darf nicht von einer Partei abhängig sein, die sich in Auflösung befindet. - Statement von Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen