Matthias Höhn

Wir brauchen einen Ostrenten-Gipfel

22 Jahre nach der Wiedervereinigung wird die Lebensleistung der Ostdeutschen bei der Rente um mehr als 11 Prozent niedriger bewertet, eine Angleichung wird es in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben. "Wir brauchen einen Ostrenten-Gipfel.", forderte der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen waren die Wortmeldungen aus der Bundesregierung zur Lage in und um Griechenland, die steigenden Strompreise und der Rechtsextremismus.Ansehen


Katja Kipping

Zufriedenheit nach fünf Wochen Sommertour

Mit einem Besuch beim Berliner Landesvorstand endete am gestrigen 21. August die Sommertour der Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger. Katja Kipping berichtete auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus über die Ergebnisse der Tour und die politischen Schwerpunkte. Sie bekräftigte das Vorhaben der neuen Parteiführung, aus dem auf der Tour Gehörten und Gesehenen Schlussfolgerungen für die Aufstellung der LINKEN im Wahljahr zu ziehen.Ansehen


Matthias Höhn

Wo Schulden sind, ist auch Vermögen

Der Staat hat den Reichen Steuergeschenke gemacht. Als er daraufhin verarmte, nahm er Schulden bei den Banken auf. Mit den Zinsen haben wiederum jene Reiche Profit gemacht, die vorher von den Steuererleichterungen profitierten. "Diese Entwicklung müssen wir umkehren", so Matthias Höhn auf der Pressekonferenz in der LINKEN-Parteizentrale. "Das erreichen wir vor allem durch die Erhöhung der Reichensteuer." Weitere Themen waren der Marine-Einsatz vor Syrien, die Rentenpolitik in Deutschland und die anstehende Entscheidung über weitere Griechenland-Hilfen.Ansehen


Bernd Riexinger

Von der Leyens Rentenpaket ist eine Mogelpackung, die keine Probleme löst

Auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus benannte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die Sozialisierung der Vermögen als Alternative zur Vergemeinschaftung der Schulden, wenn es um die Kosten zur Lösung der Euro-Krise geht. Ein weiteres Thema war die Rentendebatte, die von Union und SPD in den vergangenen Tagen angestoßen wurde. Weder der Plan von Ursula von der Leyen noch die Alternative der SPD würden das Problem der Altersarmut wirklich lösen. DIE LINKE fordert u.a. eine solidarische Mindestrente.Ansehen


Katja Kipping

Demokratie statt diktierter Bankenrettung

Auf seiner Beratung vom vergangenen Wochenende beschloss der Parteivorstand der LINKEN das Positionspapier "Demokratie statt diktierter Bankenrettung", in dem die Positionen der Partei zur Euro-Krise zusammengefasst sind. In ihrem Statement vor der Presse ging Katja Kipping auf das Papier ein und wandte sich mit deutlichen Worten gegen die Forderung von Markus Söder (CSU), Griechenland aus dem Euro zu entlassen. Weitere Themen waren der Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, der Verlauf der Sommertour der Parteivorsitzenden und weitere Ergebnisse der Vorstandsberatung.Ansehen