Werner Dreibus

95,81 Prozent für das Programm der LINKEN

Zwischen dem 17. November und dem 15. Dezember 2011 hat die Partei DIE LINKE einen Mitgliederentscheid über das in Erfurt beschlossene Programm der LINKEN durchgeführt. Die eingegangenen Stimmen wurden am 18. Dezember im Berliner Karl-Liebknecht-Haus ausgezählt. Das Ergebnis wurde am 18. Dezember 2011 um 15:30 Uhr vom Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus bekannt gegeben. Es wurden 34.199 Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Beteiligung von 48,86 Prozent der Mitglieder, denen Abstimmungsunterlagen zugestellt wurden. Damit wurde das Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids als Beschluss nach § 8 Abs. 4 der Bundessatzung erreicht. 34.160 Stimmen waren gültig. Mit "Ja" für das neue Programm stimmten 32.728 Mitglieder. Das sind 95,81 Prozent. Mit "Nein" zum neuen Parteiprogramm stimmten 668 Mitglieder. Das sind 1,96 Prozent. Es gab 764 Enthaltungen. Das sind 2,24 Prozent. Damit ist das Erfurter Programm der LINKEN durch einen Mitgliederentscheid beschlossen.Ansehen


Gesine Lötzsch

V-Leute helfen mehr der NPD als dem Verfassungsschutz

Gesine Lötzsch forderte in ihrer Pressekonferenz erneut, alle V-Leute aus der NPD abzuziehen. Medienberichten zufolge sind über 130 Spitzel des Verfassungsschutzes auf allen Ebenen der NPD im Einsatz; mehr als zehn Informanten allein in den Führungsgremien. Es scheint sich der Verdacht zu erhärten, dass die V-Leute mehr der NPD helfen als dem Verfassungsschutz. Die Konsequenz daraus lautet: V-Leute abschalten. DIE LINKE wendet sich gegen die Kriminalisierung von friedlichen Protesten gegen Rechtsextremismus. Sie fordert die Einstellung aller Verfahren gegen Nazi-Gegner und die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.Ansehen


Gesine Lötzsch

Soldaten jetzt aus Afghanistan abziehen

Gesine Lötzsch bekräftigte auf der heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Forderung der LINKEN nach einem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Krisengipfel, das NPD-Verbot und die Ergebnisse der Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN.Ansehen