Bernd Riexinger

Investitionen und Lohnsteigerungen statt Exportwahn

Die deutsche Wirtschaft hat 2016 einen Exportüberschuss in Rekordhöhe von 252,9 Milliarden Euro erzielt. Die Exporte stiegen auf gut 1,2 Billionen Euro. Für das laufende Jahr wird ein weiterer Anstieg erwartet. Die EU ist der größte Handelspartner Deutschlands, die USA sind mit knapp zehn Prozent der wichtigste Einzelstaat. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Auf einem Bein kann man nicht stehen. Diese simple Weisheit muss sich die neue Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries zu eigen machen und das einseitig auf Export fixierte Wirtschaftsmodell vor dem drohenden Absturz retten. Ein Zehntel der deutschen Exporte gehen in die USA - dort sitzt eine handelspolitische Zeitbombe. Wer Exportüberschüsse nicht abbaut, der riskiert, dass es ein US-amerikanischer Präsident eines Tages mit Gewalt macht. Das ist ein fahrlässiger Umgang mit dem Wohl der Beschäftigten in Deutschland.

Die Zahlen dürften die internationale Kritik am deutschen Wirtschaftsmodell befeuern, das nicht nur anderen Ländern ein massives Außenhandelsbilanzdefizit beschert, sondern auch der eigenen Wirtschaft schadet. Dieser kurzsichtige Exportwahn kennt langfristig nur Verlierer, er dient ausschließlich den Profiten der Konzerne.

Hinter dem "Exportwunder" steht ein völlig verfehltes neoliberales Wirtschaftsmodell, das mit der einseitigen Ausrichtung auf den Export zu einem Verfall der öffentlichen Infrastruktur und zu wachsender Ungleichheit führt: sozial, regional und international. Außerdem wird die deutsche Wirtschaft damit von der internationalen Nachfrage abhängig und verwundbar im Fall von Handelskriegen.

DIE LINKE fordert eine Wirtschaftspolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert, nicht an den Profiten der Exportindustrie: Wir setzen auf eine stärkere Konzentration auf den Binnenmarkt mit massiven Investitionen, öffentlicher Beschäftigung und Lohnsteigerungen.