Matthias Höhn

Integrationsverweigerung von oben

Innenminister de Maizière setzt auf Strafen und Sanktionen, statt endlich vernünftige Integrationsangebote zu schaffen. Er ist der eigentliche Integrationsverweigerer, so der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn. Er erklärt weiter:

Nichts hat Innenminister de Maizière im Griff! Seine Unfähigkeit bei der Beschleunigung von Asylverfahren durch mehr Personal, seine Untätigkeit bei der Schaffung von ausreichenden und guten Integrationsangeboten für Geflüchtete, sein mangelndes Interesse an Schutz und Sicherheit für Flüchtlinge vor rassistischen Übergriffen – all das kaschiert er mit der falschen Betriebsamkeit bei Sanktionen und Strafen für vermeintlich integrationsunwillige Flüchtlinge.

Wie er darauf kommt, dass Flüchtlinge Arbeit, Sprachkurse und Integration verweigern würden, bleibt sein Geheimnis. Kein Geheimnis jedoch ist, dass er durch Generalverdächtigungen und Unterstellungen zu einem Klima beiträgt, das Flüchtlinge zuerst als diffuse Bedrohung erscheinen lässt. Damit spielt er denen in die Hände, die mit rechtem Populismus und Ressentiments das gesellschaftliche Klima vergiften. Diejenigen zu bedienen, deren Ängste in Wirklichkeit Vorurteile sind, löst Probleme nicht.

Wer Integration ernstlich will, muss dafür sorgen, dass es ausreichend Angebote und Personal gibt, dies auch zu leisten. Wer Integration wirklich will, darf nicht mit Wohnsitzauflagen Vorgaben machen, die Geflüchteten die Integration erschweren. Er muss stattdessen Geld in die Hand nehmen und Strukturen schaffen, statt von Strafen und Sanktionen zu fabulieren. Alles andere ist Integrationsverweigerung von oben.