Marika Tändler-Walenta

Angriff in Connewitz war ein Angriff auf eine emanzipatorische Gesellschaft

Mit den Angriffen rechter Gewalttäter am 11. Januar 2016 kam es am "Jahrestag" der Aufmärsche des Leipziger Pegida-Ablegers Legida im Leipziger Stadtteil Connewitz zu den schlimmsten Angriffen auf linke Strukturen in Sachsen seit den 90er Jahren. Dabei stehen die Angriffe im Stadtteil Connewitz, mit einer gelebten Alternativkultur gegen soziale Verrohung, Rassismus und offener Gewalt, stellvertretend für einen Angriff auf eine emanzipatorische Gesellschaftskritik. Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat sich in einer Erklärung vom Wochenende einstimmig solidarisch mit Menschen erklärt, die von rechtsmotivierter Gewalt betroffen sind. DIE LINKE wird sich auch weiterhin für eine politische Kultur inklusive einer emanzipatorischen Gesellschaftskritik einsetzen. Marika Tändler-Walenta, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt dazu:

Alternative Szenen werden dabei insbesondere von der in Sachsen hegemonialen CDU als Feindbild aufgebaut und seit Jahren politisch diffamiert. Gerade in Verbindung mit der seit 25 Jahren gelebten CDU-Politik in Sachsen wurden immer wieder linke Projekte, soziokulturelle Vereine und alternativen Jugendzentren politisch angegriffen. Politische Bildungsarbeit wird bis heute blockiert, wie das Beispiel der Extremismusklausel und der damit verbundenen Extremismustheorie verdeutlicht. Gegenwertig findet in der öffentlichen Auseinandersetzung wieder eine solche Relativierung statt. Es werden rassistische Übergriffe und gezielte Angriffe auf alternative Lebensräume gleichgestellt mit dem Einsatz für den Erhalt der Demokratie und eine emanzipatorische Weiterentwicklung der Gesellschaft.

In Leipzig wurde selbst das zivilgesellschaftliche Netzwerk "Leipzig nimmt Platz" als "linksextremistisch" und faktischer Steigbügelhalter für gewaltbereite Protestakteure bezeichnet. Protest wird in Sachsen seit Jahren zum Feindbild stilisiert und Abgeordnete vor allem der LINKEN regelmäßig angezeigt und für ihr Engagement gegen rechts und für eine demokratische Gesellschaft von der sächsischen Justiz verfolgt.

Gegenwärtig findet eine gesellschaftliche Verrohung gegenüber alternativen Szenen und emanzipatorischen Überzeugungen statt. Aber nicht nur in Leipzig, auch in anderen vor allem ländlich geprägten Regionen, gibt es zunehmend Angriffe und Übergriffe. Zuletzt haben wir als Partei DIE LINKE einen erheblichen Anstieg von Angriffen auf Abgeordnetenbüros registriert, selbst vor öffentlichen und gezielten Bedrohungen wird nicht mehr zurückgeschreckt.