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Was bedeuten eigentlich "Beitragsbemessungsgrenze" und "Allgemeinverbindlichkeitserklärung"?

Es gibt keine blöden Fragen zu unserem Wahlprogramm!

Der Entwurf für unser Programm zur Bundestagswahl im September liegt vor und wird Mitte Juni vom Bundesparteitag verabschiedet. Wie immer ist unser Programm inhaltlich komplex – das ist auch notwendig, um fachpolitisch und für die unterschiedlichen Interessengruppen und gesellschaftlichen Problemlagen LINKE Antworten und Konzepte zu präsentieren. Was aber ist mit den Fragen, den unsere (zum Teil komplexen) politischen Antworten auslösen? Was zum Beispiel ist eine "Erwerbstätigenversicherung" – und was unterscheidet sie von der "Bürgerversicherung", wie sie Grünen und SPD vorschwebt? Warum ist so etwas Sperriges wie eine "Beitragsbemessungsgrenze" wichtig für uns? Was ist eigentlich der Unterschied zwischen "Vermögensteuer" und "Vermögensabgabe" – sind das nicht einfach zwei verschiedene Bezeichnungen für ein und dasselbe? Wie werden überhaupt Unternehmen besteuert? Und wieso ist ausgerechnet der "Soli" die sozial gerechteste Steuer? Was unterscheidet unser garantiertes Mindesteinkommen von 1.200 Euro in jeder Lebenssituation, in der es gebraucht wird, von dem bedingungslosen Grundeinkommen?

Viele in unserer Partei sind Experten, aber die wenigsten auf allen Feldern. Daher wollen wir Gelegenheit geben, solche und weitere Fragen zu den Begriffen und Konzepten unseres Wahlprogrammentwurfs zu stellen und Antworten zu bekommen. Keine Frage ist zu "blöd" dafür – denn 1. ist es unser Programm, das alle Mitglieder und Wähler verstehen sollen, und 2. ist jede Frage eine gute Frage, da es keine "schlechten" oder "blöden" Fragen gibt. Und wenn deutlich wird, welche Passagen unklar formuliert sind, hilft das auch für den Wahlkampf.

Wir laden euch ein, uns im Vorfeld eure Fragen zu konkreten Punkten des Wahlprogramms zuschicken. Punkte, die unverständlich sind, die ihr nicht versteht, zu denen ihr gern mal mehr wissen würden, die in Expertensprache verfasst sind, über die ihr grübelt und nicht weiterkommt.

Mailadresse: wahlprogrammdebatte@die-linke.de, Betreff: Blöde Fragen gibt es nicht!

Fragen und Antworten zum Wahlprogramm

Termine: Sonntag, 13.06.2021, 11-13 Uhr  und Montag, 14.06.2021, 19-21 Uhr 

Zoom-Raum: Wird noch bekanntgegeben!

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