Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

DISPUT

Hilfe für den Wahlkampf

Im kommenden Jahr sind in zehn Bundesländern Kommunalwahlen. Wie bereiten sich die BAG Kommunalpolitik und der Parteivorstand darauf vor?

Tobias Bank: Der Parteivorstand hat im Juli 2018 einen einstimmigen Beschluss gefasst, der allen an linker Politik Interessierten, insbesondere im ländlichen Raum, auf verschiedenen Wegen eine Unterstützung für die Kommunalwahlkämpfe 2019 zusichert und die BAG Kommunalpolitik unterstützt.

Maritta Böttcher: Da wir in kleinen Kommunen oft kaum noch Mitglieder haben, die ein Kommunalmandat anstreben können, war uns wichtig, auch parteilose Linke mit dem Beschluss anzusprechen und Bündnisse mit linken Akteurinnen und Akteuren vor Ort zu schließen.

Wie sieht diese praktische Unterstützung aus?

Maritta Böttcher: Die Bundesgeschäftsstelle wird vor allem als Vermittlerin zum Beispiel für Technik und Ausrüstung, für Rednerinnen und Redner, Expertinnen und Experten oder bei der Anregung von Themen Unterstützung leisten.

Tobias Bank: Dies erfolgt natürlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten und immer in Zusammenarbeit mit den Landesverbänden und der BAG. Wir sind dem Parteivorstand und der Bundesgeschäftsstelle dankbar, dass sie uns »Kommunalos« unterstützen.

Was steht aktuell noch an kommunalpolitischen Aktivitäten bei euch auf dem Plan?

Maritta Böttcher: Die BAG veranstaltet im Namen des Parteivorstandes am 2. und 3. November einen Kommunalkongress in Berlin, der zukünftigen und gestandenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern eine Diskussionsplattform geben soll.

Tobias Bank: Dort sollen vor allem grundsätzliche Fragen in Vorbereitung der Kommunalwahlen geklärt werden, die rechtlich und inhaltlich für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer relevant werden könnten.

Welche Themen werden auf dem Kongress behandelt?

Maritta Böttcher: Wir haben drei inhaltliche Runden mit jeweils drei parallel stattfindenden Themen geplant. Schwerpunkte werden die Themen Energiewende und Digitalisierung, Wohnungspolitik und Einwohnerbeteiligung, Mobilität und ländliche Räume sein.

Tobias Bank: Zusätzlich werden die Pflege- und Mietenkampagne der Partei vorgestellt und wir planen Angebote zum »Kommunalen Handwerkszeug« zum Beispiel in den Bereichen Rhetorik und Pressearbeit.

Der Kongress ist im November 2018 und die Wahlen im Mai 2019. Was passiert bis dahin?

Tobias Bank: Gemeinsam mit der Bundesgeschäftsstelle wollen wir einen Pool einrichten, der den Wahlkampfverantwortlichen in den Kreisen verschiedene Layouts für Handzettel und Folder sowie ein paar allgemein nutzbare Fotos kostenfrei für den Wahlkampf anbietet. Diese können dann runtergeladen und vor Ort mit eigenen, spezifischen Inhalten gefüllt und gedruckt werden.

Maritta Böttcher: Mit der Vermittlung von Referentinnen und Referenten werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten als BAG bis zur Wahl dezentrale Veranstaltungen unterstützen. Außerdem soll es kurz gehaltene Informationsblätter geben, die ein konkretes kommunalpolitisches Thema behandeln. Diese sollen eine Hilfestellung für Probleme vor Ort sein. Dort sollen nicht nur Forderungen aufgemacht, sondern Handlungsmöglichkeiten zur Lösung aufgezeigt werden.

Tobias Bank: Als Dauerangebot gibt es den Kommunalnewsletter und die Kommunaldatenbank. Dort gibt es Anregungen, konkrete Vorschläge und Neuigkeiten zu kommunalpolitischen Themen.

Ihr seid beide außerdem im Sprecherrat der LAG Kommunalpolitik Brandenburg. Können eure Erfahrungen auch für andere Bundesländer interessant sein?

Beide: Wir haben eine AG Digitales, die zum Beispiel Smartphone-Schulungen für Seniorinnen und Senioren anbietet. Wir werden demnächst ein zweites Treffen anberaumen, das Vorschläge aus der Praxis zur Änderung der Kommunalverfassung sammelt. Diese sollen dann der Landespartei für das Landtagswahlprogramm mitgegeben werden.

Zurück zur Übersicht