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Jan Siebert

Vergeblich gehofft

Der 4. März war kein schöner Tag für mich. Obwohl doch alles darauf hindeutete, dass sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder für die Große Koalition entscheiden würde, hatte ich bis zuletzt Hoffnung auf eine Überraschung. Doch diese Hoffnung starb, als Olaf Scholz das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkündete. Das Ja zur Großen Koalition hieß: Ich musste mich einer unbequemen Wahrheit stellen: Die SPD wird ihren politischen Kurs zwischen Verteidigung der neoliberalen »Reformen« und Abmilderungen sozialer Härten, die diesen Reformen folgten, nicht verlassen. Weiterhin für einen Kurswechsel zu streiten, erschien mir spätestens jetzt naiv. Wenn die herbe Wahlniederlage bei der Bundestagswahl kein Umdenken einleiten konnte, was dann? Selbst wenn sich die SPD nach weiteren Wahlpleiten zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik durchringen sollte, würde das nur noch verzweifelt und dadurch unglaubwürdig wirken. Der Niedergang der SPD war und ist aus meiner Sicht nach dem 4. März 2018 wahrscheinlich nicht mehr aufzuhalten. Nach 15 Jahren aktiver Mitgliedschaft in der SPD ist so eine Erkenntnis sehr schmerzhaft. In dieser Zeit habe ich viel Arbeit und Herzblut in die Partei gesteckt. So hatte ich eine AG der Jusos in meiner Heimatstadt Selm gegründet und viele nette und engagierte Menschen kennengelernt. Kurz gesagt: Der Parteiaustritt fiel mir sehr schwer. Doch mein Entschluss stand fest: Am 7. März 2018 habe ich die Austrittserklärung unterschrieben und verschickt.

Mein politisches Engagement wollte ich aber nicht ruhen lassen. In vielen inhaltlichen Punkten war mir DIE LINKE schon früher näher als die SPD. Da mein Zynismus auch noch nicht so groß war, um mich der Spaßpartei DIE PARTEI zuzuwenden, entschied ich mich dafür, in DIE LINKE einzutreten. In Deutschland und Europa gibt es eine große, wachsende Lücke für eine starke, linke Partei. Die Möglichkeit, dass DIE LINKE die SPD in den nächsten Jahren auch bundesweit überholt ist, nicht mehr unrealistisch. Bisher gelingt es der Partei noch nicht im großen Stil in die politische Lücke links der Mitte vorzudringen. Aus meiner Sicht muss die Partei dazu erkennbar wirksam werden, anstatt die bestehende, gute Beschlusslage aufzugeben. Es mag ermüdend sein, mehr als zehn Jahre das richtige, aber immer (fast) gleiche Programm zu vermitteln. Jedoch wäre es der falsche Weg, diese Positionen aufzugeben. Das gilt auch besonders für den Bereich der Migration. Ich sehe das Problem der Partei DIE LINKE eher in der fehlenden Wirksamkeit. Eine Stimme für DIE LINKE muss mit der realen Chance verbunden sein, dass sich die Dinge dadurch in naher Zukunft verbessern. Es reicht nicht mehr, bloß die Stimme derer zu sein, die unzufrieden sind. Die Partei muss eine reale Machtperspektive entwickeln, um etwa Hartz IV nach der nächsten Wahl abzuschaffen, die Pflege real und signifikant zu verbessern, die Renten anzuheben und eine Vermögenssteuer einzuführen.

Bei aller berechtigter Verachtung gegenüber den (fehlenden) politischen Inhalten der Kampagne, aber der Erfolg der FDP-Strategie bei der Bundestagswahl 2017 zeigt auch, dass eine neue Verpackung Wunder bewirken kann. Wenn die alten, neoliberalen FDP-Konzepte im neuen (möchtegern-hippen schwarz-weiß) Gewand so positiv wirken, wie würde ein »Facelift« dann erst bei guten Inhalten wirken? Ich möchte ab jetzt jedenfalls dazu beitragen, dass DIE LINKE ihre Positionen wieder attraktiv präsentiert und reale Machtperspektiven für die Umsetzung ihrer Ziele aufzeigen kann.  

Jan Siebert ist 32 Jahre alt und lebt mit seinem Sohn und seiner Frau in Dortmund. Er arbeitet als Volkswirt an der Universität Duisburg-Essen und ist seit April 2018 Mitglied der Partei DIE LINKE. Zuvor war er 15 Jahre lang Mitglied der SPD. Zuletzt war er in der SPD Mitglied im Landesvorstand der NRW Jusos.

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