Disput

Noch mal nach Kuba …

Viele fragen sich, ob Kuba seinen Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus weitergehen wird

Von Jörg Rückmann

Ein Pärchen, beide vielleicht Mitte 30, hat sich von den Mojitos an den Cuba Sí-Stand beim Fest der Linken in Berlin locken lassen. Prüfend betrachten die Frau und der Mann das ausgelegte Infomaterial. »Der Fidel ist ja gestorben«, sagt sie. »Da werden sich die Amis jetzt wohl alles zurückholen.« Ehe der Cuba Sí-Mitstreiter etwas erwidern kann, fährt sie fort: »Wir wollen jetzt schnell noch mal nach Kuba, solange es noch so ursprünglich, so … so sozialistisch ist!«

»Lassen Sie sich Zeit«, sagt der Mitstreiter von Cuba Sí. »Schon 1989 wollten viele schnell noch mal hin. Damals prophezeite so mancher ›Kubakenner‹ das baldige Ende der kubanischen Revolution. Auch 2006, nachdem sich Fidel Castro krankheitsbedingt aus der Politik zurückgezogen hatte, und nach dem 17. Dezember 2014 – das war der Tag, an dem Raúl Castro und Barack Obama eine Verbesserung der Beziehungen beider Länder ankündigten – wollten wieder viele schnell noch mal rüberfliegen und Kommunismus gucken.

Bis zum Ende der Amtszeit Obamas sind einige Verbesserungen in den Beziehungen beider Länder erreicht worden, so gibt es wieder Botschaften in beiden Hauptstädten. An jenem 17. Dezember verkündete das Weiße Haus aber auch: ›Heute erneuern wir unsere Führungsrolle auf dem gesamtamerikanischen Kontinent. Die Administration wird weiterhin USProgramme umsetzen, die einen positiven Wandel in Kuba fördern …‹ Den Kubanern und den Menschen in Lateinamerika ist sehr bewusst: Die USA haben ihre Methoden geändert, nicht aber die Ziele ihrer Politik. Nie haben sie das Recht der Völker Lateinamerikas auf eine eigenständige, souveräne Entwicklung akzeptiert. Unzählige subversive Aktivitäten, parlamentarische und militärische Putsche auch in der jüngeren Vergangenheit belegen das: 2002 Venezuela, 2008 Bolivien, 2009 Honduras, 2010 Ecuador, 2012 Paraguay, 2016 Brasilien … auch die gegenwärtigen Ereignisse in Venezuela sind in diesem Zusammenhang zu sehen.

Der neue US-Präsident Trump hat angekündigt, alle unter Obama erreichten Vereinbarungen mit Kuba auf den Prüfstand zu stellen. Aber auch ein Trump wird einen zweieinhalbjährigen Verhandlungsprozess nicht vollständig zurückdrehen können. Zudem wird er Druck aus der Wirtschaft bekommen, die in Kuba Geschäfte machen will.

Für die Kubaner sind die Bedingungen für eine Normalisierung der Beziehungen zu den USA klar: das Ende der US-Blockade, die Rückgabe von Guantánamo und die Beendigung der Subversion.

Kuba geht seinen Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus weiter. Im vergangenen Jahr haben die Kubaner ihr Konzept für einen ›nachhaltigen und prosperierenden Sozialismus‹ vorgelegt sowie einen Plan für die Entwicklung des Landes bis 2030. Ein Kernpunkt ist die Stärkung des gesellschaftlichen Eigentums. Die Akzeptanz des Marktes und des nichtstaatlichen Eigentums hänge von den Zielen der sozialistischen Entwicklung ab. Eine Konzentration von Eigentum und Reichtum werde Kuba nicht zulassen. Dementsprechend sind die Pläne Kubas für ausländische Investitionen angelegt: Kuba sucht zielgerichtet Geldgeber für Projekte in Industrie und Landwirtschaft, die für die Entwicklung des Landes wichtig sind.

Auch der sozialistische Staat soll gestärkt werden, um die öffentliche Ordnung, den juristischen Schutz und die Landesverteidigung zu garantieren. Wörtlich heißt es: ›Die Geschichte zeigt mit allzu großer Deutlichkeit, dass diejenigen, die diesen Grundsatz vergessen, ihren Irrtum nicht überleben.‹ Es gehe, so Präsident Raúl Castro, um eine Stärkung des Sozialismus und nicht darum, den Kapitalismus durch die Hintertür ins Land zu lassen. Kuba hat die Ursachen für den Zusammenbruch des Sozialismus in Europa sehr genau analysiert. Einen Wandel durch Annäherung wird es in Kuba nicht geben, denn die Kubaner kennen ihre Geschichte sehr genau – vor allem wenn es um den großen Nachbarn im Norden geht.

Sorgen bereitet den Kubanern die angespannte Situation in Venezuela. Im Juli 2016 stimmte Raúl Castro die Kubaner auf einen Rückgang der Erdöllieferungen aus dem befreundeten Land ein. Eine neue ›Spezialperiode‹ wie in den 90er Jahren – so wie einige Zeitungen schrieben – stünde Kuba aber nicht bevor. Mit dem Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa verlor das Land fast 85 Prozent seiner Außenhandelspartner.

Heute unterhält Kuba Handelsbeziehungen zu 75 Ländern. Gemeinsam mit Russland, Australien und Kanada baut Kuba gegenwärtig seine Erdölförderung aus. Diese Kooperation könnte den Rückgang der Erdöllieferungen aus Venezuela mildern. Gegenwärtig fördert Kuba rund 46 Prozent seines Ölbedarfs selbst.

Kuba hat mit vielen Ländern Schuldenerlasse vereinbart. Ende 2016 hat auch China dem Karibikstaat Schulden gestrichen und zusätzlich vier neue Kredite gewährt. Während des Besuches des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang im Herbst vergangenen Jahres haben beide Länder zwölf Abkommen unterzeichnet, unter anderem in den Bereichen erneuerbare Energien, medizinische Forschung, IT und Finanzen.

Kuba möchte Industrieproduktion und Technologie ins Land zu holen. In der Sonderwirtschaftszone in Mariel haben sich bereits Unternehmen aus Brasilien, Spanien, Belgien und den Niederlanden angesiedelt. Das britische Unternehmen Hive Energy baut dort ein Photovoltaik-Kraftwerk. Ende 2016 wurde in Havanna die erste Computerfabrik Kubas eröffnet. In einer Kooperation mit der chinesischen Firma Haier werden hier Tablets und Laptops der kubanischen Marke GDM montiert und mit den in Kuba entwickelten Betriebssystemen ›Nova Linux‹ und ›Nova Droid‹ ausgestattet.

Große Erfolge hat Kuba in der Pharmazie und der Biopharmazie vorzuweisen. Das Land exportiert Medikamente in über 50 Länder.

Im kommenden Jahr wird Raúl Castro aus dem Präsidentenamt scheiden. Und einige ›Kuba-Spezialisten‹ werden wieder über ein anderes Kuba ›nach den Castros‹ fabulieren. Den Generationswechsel hat Kuba bereits vollzogen. Das Durchschnittsalter in der Nationalversammlung liegt bei circa 50 Jahren, in den Provinzparlamenten etwas darunter.

Kuba steht – trotz aller politischen und ökonomischen Erfolge – vor großen Herausforderungen, um seinen Weg der Unabhängigkeit und des Sozialismus weiterzugehen und sich zu schützen. Die Möglichkeiten der Einflussnahme von außen sind seit dem 17. Dezember 2014 größer geworden – durch Exilgruppen, Nicht-Regierungsorganisationen, Kirchen, Medien, Stiftungen, Thinktanks, Geheimdienste ...

Aber Kuba hat sich nie – auch in schwersten Zeiten – von seinem Weg abbringen lassen. In den Verhandlungen mit den USA, mit der EU und auch mit Deutschland besteht Kuba auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, der Souveränität, des gegenseitigen Respekts und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.

Ja, fahren Sie nach Kuba!«, sagt der Mitstreiter von Cuba Sí zu dem Pärchen. »Seien Sie offen für Neues, lernen Sie Land und Leute kennen! Ich verspreche Ihnen, Sie kommen mit vielen unerwarteten Eindrücken und einem etwas anderen Kuba-Bild zurück.«

Jörg Rückmann ist Koordinator der Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí in der LINKEN

Fiesta de Solidaridad

Am 22. Juli 2017 feiert Cuba Sí die traditionelle »Fiesta de Solidaridad « in Berlin. Sie findet statt in der Parkaue in Berlin- Lichtenberg. Erwartet werden VertreterInnen von Solidaritätsgruppen, Kuba-FreundInnen aus der ganzen Bundesrepublik und Gäste aus der Karibik. Auf zwei Bühnen wird ein abwechslungsreiches Musik- und Talkprogramm präsentiert. Live spielen Banda Bassotti und Conexión. Gäste aus Kuba sprechen über Solidaritätsprojekte und berichten über die aktuellen Entwicklungen auf der Insel. Bei der Tombola können TeilnehmerInnen einen Flug nach Kuba gewinnen. Cuba Sí freut sich über GenossInnen, die vor Ort Flyer fürs Fest verteilen. Weitere Infos und Kontakt unter berlin@cuba-si.org

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