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DISPUT

Mit Schwung in die Zukunft

Für den Einzug in den Landtag hat es nicht gereicht, aber die LINKE in Niedersachsen wächst und ist in den Städten und bei den Jungen stark

Von Jan Schlemermeyer

 Es war knapp, aber es hat nicht gereicht. Am Ende gewann DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Niedersachsen zwar klar dazu, blieb aber mit 4,6 Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde. Nun droht im niedersächsischen Parlament eine große Koalition des sozialen und ökologischen Stillstandes. Trotzdem hielt sich die Enttäuschung bei der Wahlparty in Hannover in Grenzen. »Die Stimmung war bei vielen trotzig. Verlierer sehen anders aus«, erklärte Victor Perli, neuer Bundestagsabgeordneter der niedersächsischen LINKEN.

Im Vergleich zur letzten Landtagswahl gewann Die LINKE fast 65.000 Stimmen hinzu und kam auf 177.107 Zweitstimmen, ein Plus von 1,5 Prozentpunkten. Das Fazit der Landesvorsitzenden Anja Stoeck war denn auch ein kämpferisches: »Dem niedersächsischen Landtag wird eine soziale Kraft fehlen, nicht aber der Landespolitik. Wir werden uns einmischen. «

DIE LINKE hat in allen Wahlkreisen zugelegt – in der Fläche wie in den Städten. In Hannover, Oldenburg, Göttingen, Braunschweig und Osnabrück kam sie über 7 Prozent. In den Städten über 100.000 Einwohner erreichte sie durchschnittlich 8,3 Prozent. Die Top-Ergebnisse: In Hannover- Linden erreichte DIE LINKE 13,7, in Oldenburg-Mitte 9,5 Prozent. Die höchsten Kompetenzwerte hat DIE LINKE laut Nachwahlbefragungen mit Abstand bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit – ein deutlich höherer Wert als bei den vergangenen beiden Landtagswahlen. Darauf folgen Familienpolitik, Integration und Bildungspolitik. Laut der Forschungsgruppe Wahlen schrieben sogar 11 Prozent aller WählerInnen der LINKEN die höchsten Kompetenzen für soziale Gerechtigkeit zu.

Bemerkenswert ist zudem der massive Anstieg der Stimmen für DIE LINKE in der Altersgruppe der 18–24-Jährigen: Würde es nach ihnen gehen, wäre DIE LINKE mit 10 Prozent zweistellig im Landtag vertreten. Sie lag in allen Altersgruppen über 5 Prozent – außer bei den über 60-Jährigen. Auch bei Arbeitern, Angestellten, Selbstständigen und Beamten gewann DIE LINKE dazu. Ihre stärksten Zugewinne hat sie bei den Arbeitern sowie den Angestellten. Dagegen stagnierte sie bei den RentnerInnen und verlor stark bei den Erwerbslosen, dort erreichte sie mit 9 Prozent allerdings immer noch ihr stärkstes Ergebnis.

Viel vor

DIE LINKE hat von allen Parteien außer der AfD gewonnen. Die stärksten Zugewinne kamen von den Grünen, der SPD und den Nichtwählern. DIE LINKE hat 22.000 WählerInnen mobilisieren können, die vorher nicht gewählt haben.

 Für die Zukunft wichtig: Bei der Entscheidung für DIE LINKE überwog die Überzeugung für die Partei (61 Prozent) deutlich die Enttäuschung über andere Parteien (30 Prozent). Zudem war das Programm entscheidend (75 Prozent), noch weit vor der Parteibindung (14 Prozent) und den SpitzenkandidatInnen (9 Prozent). Insgesamt hätten es immerhin 39 Prozent aller WählerInnen gut gefunden, wenn die LINKE es in den Landtag geschafft hätte. All das zeigt, dass sich der engagierte Wahlkampf in Niedersachsen ausgezahlt hat. Allein in den letzten zwei Monaten kamen im Landesverband 400 Neumitglieder hinzu. Bezüglich der Parteientwicklung in Niedersachen gibt es also einige Gründe, optimistisch in die Zukunft zu schauen.

Zu tun gibt es gleichwohl einiges. Der Einzug der LINKEN in den Landtag ist nicht nur an der medialen Fokussierung auf CDU und SPD gescheitert. Trotz absoluter Zugewinne hat DIE LINKE auch 13.000 Stimmen an die NichtwählerInnen verloren – das sind mehr als an die AfD. Im ländlichen Raum ist unsere Mobilisierungskraft schwächer. Dort sind Kreisverbände oft noch nicht stark genug aufgestellt. Der Landesparteitag hat daher Ende Oktober in Braunschweig beschlossen: Die Kreisverbände sollen gestärkt werden. Mit neuen Beteiligungsformaten und regionalen Neumitgliedertreffen wird der Aufbau der Partei von der Basis angegangen.

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