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DISPUT

Klima schützen, Kohle stoppen

»Ende Gelände« im Rheinland: Tausende haben im August gegen die Braunkohlenutzung demonstriert. Beim Weltklimagipfel in Bonn gehen die Proteste weiter

Von Tim Fürup

Ein starkes Zeichen für Klimagerechtigkeit und Umweltschutz: Rund 6.000 Menschen aus verschiedenen politischen Organisationen sind Ende August dem Aufruf des Bündnisses »Ende Gelände« gefolgt und forderten im Rheinischen Braunkohlerevier den Ausstieg aus der Kohleenergie.

Um den Klimawandel zu stoppen, muss die Ausbeutung fossiler Energiequellen ein Ende haben. Der sofortige Ausstieg aus der Kohleenergie ist unumgänglich. Doch der Kapitalismus ist mit seiner Wachstums- und Profitlogik unfähig, eine ökologische Kehrtwende zu vollziehen. Regierungen und Konzerne nehmen Naturzerstörung in Kauf, damit die Wachstumsbilanzen weiter steigen.

Das Rheinische Revier ist in Europa die größte CO2-Pumpe. Grund genug für Klimaproteste in NRW: Vom 24. bis 29. August 2017 trafen sich dort KlimaaktivistInnen, um an den unterschiedlichsten Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier bei Erkelenz teilzunehmen. Das Spektrum der DemonstrantInnen reichte von radikaler Linke und Umweltorganisationen bis zu den Parteien DIE LINKE und den Grünen. Mehrere Camps, die während dieser Tage Schlaf- und Diskussionsräume boten, waren Ausgangspunkte der Proteste.

Von Umweltinitiativen und NGOs getragene Aktionen wie eine Menschenkette, die symbolisch eine rote Linie gegen die Kohle zog, wurden von DIE LINKE unterstützt. Katja Kipping, Hubertus Zdebel und andere Abgeordnete sowie viele Mitglieder der Partei waren mit einem Infostand sichtbar und konnten die irritierenden Aussagen von Rot-Rot in Brandenburg zur Herabsetzung ihrer Klimaziele etwas entkräften. Unter dem Namen »Ende Gelände« gab es Aktionen des zivilen Ungehorsams: Schienengleise wurden blockiert, um die Kohle-Zufuhr zum Kraftwerk zu verhindern. Tausende AktivistInnen haben die Gleise für den Kohletransport mehr als 20 Stunden blockiert, so dass die Leistung des Kraftwerks Neurath gedrosselt werden musste. Eine Gruppe schaffte es sogar in den Tagebau Garzweiler. Mitglieder der LINKEN waren auch hier aktiv.

 LINKE Abgeordnete waren zur parlamentarischen Beobachtung vor Ort. Sie konnten vor allem auf die Polizei deeskalierend einwirken. Von den Orten, an denen DIE LINKE keine Beobachtung sicherstellen konnte, wurde berichtet, dass die Polizei Pfefferspray, brutale Schmerzgriffe und Schlagstöcke eingesetzt hat.

Viele BlockadeteilnehmerInnen erzählten, dass sie sich wohler gefühlt hatten, wenn DIE LINKE vor Ort war, um sie zu schützen. Anders zeigten sich die grünen Abgeordneten: Sie standen häufi g nur am Rand und quatschten mit der Polizei, statt auf die KlimaschützerInnen beruhigend einzuwirken und die Einsatzkräfte an gewalttätigen Eingriffen zu hindern. Anscheinend haben die Grünen mit der außerparlamentarischen Bewegung nicht mehr viel zu tun.

»Ende Gelände« war ein großer Erfolg der Umweltbewegung, weil die Aktionen medial um die Welt gingen und friedlich waren. Vom 3. bis 5. November kann sich das in Bonn wiederholen. Aus Anlass des Weltklimagipfels wird es dort Proteste für den Kohleausstieg geben. Am 4. November veranstaltet ein breites Bündnis in Bonn die Demonstration »Klima schützen – Kohle stoppen!«. Hier wird wieder die Forderung nach einer radikalen sozial-ökologischen Transformation gestellt. Auf nach Bonn! Schützt das Klima, nicht die Konzerne!

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