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DISPUT

Die oberste Versammlung

Von Susanne Lang

Nicht viele Orte kommen für einen Bundesparteitag der LINKEN infrage. Es braucht viel Platz, wenn sich 580 Delegierte und Dutzende Gäste ein Wochenende lang treffen, um zu diskutieren, abzustimmen und zu entscheiden. Kongress- und Messehallen in der ganzen Bundesrepublik, von Rostock bis Göttingen, von Hannover bis Dresden, waren bereits Austragungsorte von Debatten und Wahlen der LINKEN. In diesem Jahr wird das Congress Center Leipzig für ein langes Wochenende in einen linken Plenarsaal verwandelt werden. Da eine gute Atmosphäre wichtig für das Gelingen eines Parteitags ist, wird bereits Monate zuvor damit begonnen, das Ereignis zu planen und zu organisieren: Wie werden Tische und Stühle aufgestellt, damit auch alle Delegierten die Ereignisse auf der Bühne verfolgen können? Wo bekommt die Presse ihre Arbeitsplätze? Wie wird die Verpflegung in den Pausen organisiert? Und nicht zuletzt: Welche kulturellen Highlights umrahmen diesen jährlichen Höhepunkt des Parteilebens?

Ein Parteitag auf Bundesebene, ein Bundesparteitag, findet laut Satzung mindestens einmal pro Jahr statt. Da DIE LINKE über 62.300 Mitglieder hat – Tendenz steigend – und so viele Mitglieder nicht zu einer gemeinsamen Diskussion und Entscheidung zusammenkommen können, werden in allen Kreis- und Regionalverbänden, im Jugendverband und in den Zusammenschlüssen der Partei Delegierte gewählt, die in der zweijährigen Wahlperiode eines Parteitags über die Geschicke der Partei entscheiden.

In jeder Wahlperiode wird auf der ersten Tagung der neue Parteivorstand gewählt, der aus den Parteivorsitzenden, den stellvertretenden Parteivorsitzenden, dem Bundesgeschäftsführer, dem Bundesschatzmeister und den weiteren Parteivorstandsmitgliedern besteht, insgesamt 44 Männer und Frauen. Der Parteivorstand, der auf der ersten Tagung des 6.Parteitages vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig gewählt werden wird, wird also bis zur ersten Tagung des 7. Parteitags im Frühsommer 2020 im Amt sein.

Der Parteitag bestimmt die Grundlinien der Politik der Partei. Er entscheidet, wenn erforderlich, über Änderungen an der Satzung oder an den Ordnungen. Er nominiert die Kandidatinnen und Kandidaten der Partei für die Europawahlen und beschließt das Europawahlprogramm. Für die nächste Europawahl, die im Mai 2019 stattfinden wird, wird das auf einer Tagung im ersten Quartal 2019 geschehen. Ein Bundestagswahlprogramm wird dieser Parteitag aller Voraussicht nach nicht beschließen müssen – planmäßig finden die nächsten Bundestagswahlen erst 2021 statt. Dann wird bereits ein neuer Parteitag gewählt worden sein.

Im Grunde beginnt die Arbeit eines Parteitags, nicht nur in organisatorischer Hinsicht, bereits lange vor der eigentlichen Tagung. Es werden Anträge und Änderungsanträge formuliert, Bewerberinnen und Bewerber für Mandate und Funktionen stellen sich vor, es werden Vorschlagslisten für die Gremien des Parteitags – Arbeitspräsidium, Antrags- und Wahlkommission usw. – vorbereitet. Alle notwendigen Unterlagen für die Arbeit einer Tagung des Parteitags werden in sogenannten Antragsheften zusammengefasst, die gedruckt und rechtzeitig an die Delegierten versandt werden. Auch in dieser Frage steht die Bundesgeschäftsstelle in der Pflicht.

Eine Besonderheit der Parteitage der LINKEN ist das Frauenplenum. Jeweils zu Beginn des Parteitages tagen die weiblichen Delegierten und haben einen eigenen Raum für Diskussionen, Anträge und Beschlüsse.

LINKE Parteitage sind voller Diskussionen, voller schwieriger Entscheidungen und emotionaler Reden. Das soll auch so sein, denn DIE LINKE kämpft für einen demokratischen Sozialismus. Sie hat sich deshalb eine Struktur gegeben, in der innerparteiliche Demokratie nicht nur als Banner aufgezogen, sondern tagtäglich gelebt wird. Das ist ohne Frage anstrengend, aber lebensnotwendig und darüber hinaus spannend und aufregend.

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