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DISPUT

Die AfD im Visier

Fast ein Jahr nach dem Einzug der AfD in den Bundestag möchten wir diskutieren: Woher kommt die AfD und wo steht sie heute? Welche Inhalte verfolgt sie? Welche politischen Kräfte vereint sie und in welchem politischen Umfeld bewegt sie sich? Zudem wollen wir bilanzieren, welche  Strategien sich im Kampf gegen die AfD bewährt haben und was nicht funktioniert hat? Wir wollen auch darüber reden, mit welchen Inhalten, Aktionsformen, Forderungen und Formaten wir uns der AfD in Zukunft entgegen stellen können und wie wir neue Mitstreiter_innen gewinnen? Eingeladen sind alle Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die sich gegen Rechts, Rassismus und die AfD engagieren oder aktiv werden möchten.

Die AfD ist längst zum Sammelbecken und parlamentarischen Arm für Neo-Konservative, Identitäre, rechte Burschenschafter, Hooligans und Stiefelnazis  geworden. Dass Seehofer, Söder und die CSU mit ihren Angriffen auf den Islam und Geflüchtete die Koordinaten nach rechts verschieben, stärkt den neofaschistischen Flügel der AfD um Höcke, Poggenburg und Gauland. Deutlich wurde dies beim Parteitag der AfD in Augsburg, wo Gauland  zum Sturz „eines ganzen Systems“ aufrief. Der Höcke-Flügel erwirkte, dass die AfD darüber diskutiert, sich stärker national-sozial zu profilieren - wobei die AfD natürlich alle ausschließt, die in ihrem völkischen Verständnis nicht "deutsch" sind und die nicht ihrem reaktionären Menschenbild entsprechen. Gleichzeitig ist der Widerstand gegen Rassismus ungebrochen: Mindestens 70.000 Menschen haben am 27. Mai in Berlin gegen einen bundesweiten Aufmarsch der AfD protestiert, 5000 gingen am 30. Juni in Augsburg gegen den Parteitag der AfD auf die Straße. 50.000 protestierten in München unter dem Motto "#ausgehetzt" und in Hessen sind zahlreiche Organisationen und Initiativen in der breiten landesweiten Kampagne „Keine AfD in den hessischen Landtag“ aktiv.

Die kommenden Monaten bringen weitere Herausforderungen: Die Mobilisierung gegen die AfD bei den nächsten Wahlen (2018: Hessen, Bayern, 2019: Europa, Sachsen, Brandenburg, Thüringen), sowie der in Augsburg vereinbarte AfD-Parteitag zur sozialen Frage in Dresden im Frühjahr 2019. All dies und mehr wird Thema sein bei der Aktivenkonferenz von Aufstehen gegen Rassismus in Frankfurt am Main. Bereits am Vorabend der Konferenz organisiert der DGB Hessen-Thüringen ein Podium mit Aktiven des Bündnisses „Keine AfD in den hessischen Landtag” und Beiträgen von Dr. Ulrich Schneider (Paritätischer Wohlfahrtsverband), einer Schüleraktivistin gegen Abschiebungen, Gewerkschafter*innen und anderen. Offiziell eröffnet wird die Konferenz dann am Samstag, den 1. September,  vom  renommierten Publizisten und Soziologen Andreas Kemper, der die Entwicklung der AfD analysieren wird. Weiter geht es am Nachmittag mit Workshops zur Rolle von völkischem Nationalismus, Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus bei der AfD sowie zu ihrem Frauenbild, zur sozialen Frage und Gewerkschaftsfeindlichkeit. Am Abend ist dann Zeit, um das Konzert „Rock gegen Rechts“ in Frankfurt zu besuchen.

Am Sonntag, den 2. September, wollen wir uns ab 10 Uhr in Workshops mit der Weiterentwicklung des Widerstands gegen die AfD auch angesichts der bevorstehenden Wahlen auseinandersetzen. Bei einem internationalen Abschlusspodium werden Ulrike Schmidt und Weyman Bennet von "Stand Up to Racism" aus Großbritannien, Sandoz Szoke vom Roma-Parlament Ungarn, Hamado Dipama vom Bayerischen Flüchtlingsrat sowie ein Aktivist der Plattform für eine menschliche Asylpolitik aus Österreich sprechen.

 

Die Aktivenkonferenz findet statt im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69 in Frankfurt am Main. Weitere Infos zum Programm und Ablauf, zur Anmeldung, zu Übernachtungsmöglichkeiten, Mobilisierungsmaterial etc.: www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz/ 

 

 

 

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