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DISPUT

Das Wunder an der Oder

Von Thomas Feske

Wer kennt sie nicht – diese Bekannten, mit denen man über lange Zeit richtig dicke war, und die man in der Folge dann nur noch in großen Abständen zu Gesicht bekommt. Wenn, dann sind es diese Bekannten, deren Veränderungen am augenfälligsten sind. Man gleicht ein ziemlich detailliertes Portrait der Vergangenheit mit weit auseinanderliegenden Zwischenständen ab.

Mir geht es mit der Stadt Frankfurt (Oder) so.

1997: das Oder-Hochwasser war gerade zurückgegangen, da zog ich in die Stadt und besuchte eines der dortigen Gymnasien. Ich sollte dann mehr als zehn Jahre in Frankfurt hängen bleiben. Und es hätte gern auch noch etwas länger sein können, wenn, ja wenn Beruf und Familie mich nicht weiter getrieben hätten. Das Herz aber blieb immer auch etwas in der Oderstadt, und ab und an schaute ich doch vorbei. 

Und da die Abstände meiner Besuche groß waren, waren die Veränderungen der Stadt besonders augenscheinlich, so zum Beispiel die Armut, die mit jedem Besuch mehr in das Innere der Stadt zu drängen schien. Früher ein Phänomen im randständigen Plattenbau, konnte man Jahr für Jahr mehr Menschen – in offenkundig schwieriger materieller Lage – auf der zentralen Magistrale sehen.

Wie aber gehen die Menschen in der Stadt mit dem vermeintlichen Niedergang um? Sie wählen einen LINKEN-Oberbürgermeister, einen Berufspolitiker, einen 33-Jährigen mit russischer Mutter, einen, der keinen Studienabschluss hat, keine Verwaltungserfahrung, einen Menschenfreund, keinen Hau-drauf, einen Liebhaber teurer Rennräder, einen Anzugträger, einen Landtagsabgeordneten, Single, kinderlos. 

Ja: Frankfurt (Oder) ist die größte Stadt, in der DIE LINKE den Verwaltungschef stellt – manche reden von einem Wunder. 

Aber: Wunder brauchen Zeit – und Vorbereitung. Wer hat dieses Wunder von der Oder vorbereitet?

Wunder brauchen Zeit

War es Fritz Krause, der SED-, dann PDS-, dann LINKE-Genosse, der die Geschicke der Oderstadt bis 1990 35 Jahre lang leitete? Für den jeder Arbeitsweg, all die zufälligen Gespräche am Wegesrand zugleich eine Aufgabenliste für den beginnenden Tag in der Amtsstube mit sich brachten und der heute für nicht wenige Frankfurterinnen und Frankfurter den Idealtypus des »Kümmerers« darstellt?

Oder war Axel Henschke einer der Vorbereiter, der frühere Stasi-Mann, der in den Jahren nach der Wende zu einer geachteten Persönlichkeit der Stadt wurde – weil er sich mit der eigenen Vergangenheit genauso auseinandersetzte wie mit der gesellschaftlichen Gegenwart in Frankfurt, mit dem Stadtumbau etwa, der als Stadtabriss tiefe Narben im Stadtbild hinterließ. Dieser Axel Henschke trat 2002 für ein überparteiliches Bündnis zur Oberbürgermeisterwahl an, natürlich als PDS-Mann. Und für viele natürlich als Stasi-Mann, gegen den eine gigantische Schmutzkampagne losgetreten wurde – auch eine überparteiliche natürlich. Henschke stand damals – wie das ND schrieb – »zwischen allen Feuern« und half der Stadt beim Wunden lecken. Er unterlag am Ende denkbar knapp.

Oder waren es die gesellschaftlichen Verhältnisse, die das Wunder von der Oder vorbereiten halfen? War es die stolze Tradition des Halbleiterwerks, das nach der Wende von 8.000 Beschäftigten auf wenige Hundert schrumpfte? Waren es die hochfahrenden Pläne einer Chipfabrik, gefordert von Investoren mit für Frankfurter Verhältnisse »weltläufigen« Namen. Diese dann vorbereitet mit absoluter Hingabe seitens der Stadt, mit Brücken- und Hallenbau, mit Weg- und Leitungsverlegung – für eine Fabrik, die niemals kommen sollte. Waren es die Solarfabriken, die so viel Hoffnung in die Stadt brachten, und nach kurzer Zeit eine nach der anderen der Stadt den Rücken kehrten? Oder ist es die Kinderarmut, die mit 30 Prozent als eine der höchsten in Deutschland gilt?

Wer den Wahlkampf in der Oderstadt mitverfolgt hat, wird die Situation vielleicht so beschreiben: Die Stadt hat die Vor-Wende-Geschichten verdaut.

Die Anwürfe gegen den 33-jährigen René Wilke als Mitglied der Stasi-Partei waren eine Farce, eine skurrile Wiederholung vergangener Kämpfe. Und mehr noch: Einige Tage vor der Wahl machten gesponserte Facebook Meldungen die Runde, die vor einer Insektenplage nach der Wahl des LINKEN-Kandidaten René Wilke warnten. Warum? Weil er ein gemeinsamer Kandidat von LINKEN und Grünen sei, und letztere gegen eine regelmäßige Pflege der innerstädtischen Grünflächen seien.

Zur üblichen Stasikeule kamen also noch die biblischen Plagen – in diesem Wahlkampf war offensichtlich: Die alten Refl exe gegenüber Linkspolitikern funktionieren nicht mehr. Die Frankfurterinnen und Frankfurter waren schlauer. Sie haben sich angesichts dieser Wahl den Blick auf die zentralen Widersprüche zwischen arm und reich, zwischen armen Kommunen und Unternehmen, die nach Gusto ihre Standortentscheidung treffen, nicht mehr verstellen lassen.

Es waren diese entscheidenden Gesellschaftsfragen und ein Politiker, der sie authentisch anging, die diesem Erfolg maßgeblich den Weg bereiteten. René Wilke steht für viele Frankfurterinnen und Frankfurter für einen Neuanfang. Dabei steckt vielen Menschen – auch in der Oderstadt – der Reformbegriff der anfänglichen 2000er-Jahre noch tief in den Knochen. »Mut zur Veränderung« hieß es damals unter Gerhard Schröder, und war doch immer nur die knackige Übersetzung für Kürzung, Drangsalierung, Gängelung und soziale Kälte.

Allerdings: Man kann Reformen oder Neuanfänge verordnen, man kann sie allerdings auch als Einladung verstehen – der Unterschied ist gewaltig. René Wilke ließ sich einladen, war in 50 Wohnzimmergesprächen im Dialog und versicherte dort wie in den sozialen Medien, in jeder regelmäßigen Zeitungsanzeige zur Bilanzierung seiner Arbeit eines: Veränderung wird es nur mit den Menschen geben, mit ihrer Kenntnis und ihrem – zumindest grundsätzlichen – Einverständnis.

Was bleibt als Eindruck seines Wahlkampfes? Seine komplette Transparenz, seine Ehrlichkeit als OB-Kandidat für alle, und doch mit klar linken Grundsätzen. Es bleibt seine Kraft, seine Präsenz – nicht nur per Fahrrad im Stadtbild – und seine Unermüdlichkeit in der Abarbeitung von Bürgerinnen- und Bürgereingaben und der zeitnahen Rückmeldung. Es bleibt seine Heimatverbundenheit als Landtagsabgeordneter in Erinnerung, nicht als exklusives Identifi kationsinstrument, als manipulatives Mittel, sondern als Überzeugung im Einsatz für die eigene Region, für die Entschuldung der Stadt, Investitionen in die barrierefreien Straßenbahnen, die bessere Finanzierung der Frankfurter Kultur – auch in Auseinandersetzung mit dem Land.

Einsatz für die eigene Region

Dem Vernehmen nach, klopfen nun viele Stadt- und Kreisverbände in der Oderstadt an, und wollen das Erfolgsrezept für einen Wahlsieg. Den perfekten Kandidaten und die perfekte Ausgangslage kann man sich nicht backen, aber es gibt schon die ein oder andere Zutat, die die Frankfurter auf den Geschmack haben kommen lassen.

Will DIE LINKE Wahlen gewinnen, dann möglicherweise so:

1. René Wilke und das links-grüne Bündnis in Frankfurt haben im Wahlkampf komplett auf das Prinzip Hoffnung gesetzt. Sie haben sich weder vom CDU-Kandidaten, der als OB in spe tatsächlich die Abschiebung krimineller Ausländer in seinem Verantwortungsbereich verortete, noch durch die in Frankfurt starke AfD verführen lassen, Ängste zu mobilisieren.

2. Hoffnung braucht Vertrauen. Vertrauen in einen nahbaren Kandidaten, der ohne Hybris auf die unterschiedlichen Milieus in seiner Stadt blickt und der in der Problem- und Aufgabenbeschreibung die gemeinsamen Interessenlagen, die bindenden Klammern einer wie überall auseinandertreibenden Gesellschaft erspürt. Sei es im Kampf gegen die Kinderarmut, in der kulturellen Wiederbelebung des sagenhaften Naturkleinods Ziegenwerder zwischen altem und neuem Oderarm, im konsequenten Abbau des Sanierungsstaus an Schulen oder aber auch bei der Unterstützung des Dialogs Stadt – Universität. Die Frankfurterinnen und Frankfurter waren bereit zu vertrauen – in einen LINKEN, der Rechenschaft ablegt, und der die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt und damit den Nerv der Oderstadt traf.

3. Hoffnung braucht aber auch Vertrauen in die Veränderbarkeit der Verhältnisse und eine LINKE, die die Kraft zur realen Veränderung besitzt, die im Bündnis mit Macht und Gestaltungskraft ausgestattet ist. Manche erklären Rot-Rot-Grün für tot, zumindest in Frankfurt (Oder) lebt die rotgrüne Idee.

4. René Wilke ist völlig unbelastet in den Wahlkampf gegangen, die Schlachten der Vergangenheit sind früher ohne ihn geschlagen worden. Ihn nachträglich auf eine Seite zu stellen, verfi ng nicht mehr. Allerdings hat der Kandidat die Narben, die in dieser Stadt offenliegen, nicht geflissentlich übersehen, sondern sie öffentlich beschaut und besprochen, achtungsvoll im Umgang mit ideellem, persönlichem, gesellschaftspolitischem Erbe. DIE LINKE steht auch deshalb geschlossen hinter ihm – weil er im Respekt vor dem Engagement seiner jungen und sehr alten Genossen in diesen Wahlkampf gezogen ist, weil er die Partei nie als einen Kandidatenwahlverein verstanden hat, sondern als eine starke Kraft, eine Sammlungsbewegung früher und heute engagierter Menschen.

5. Die Partei DIE LINKE ist in Frankfurt auch heute »Kümmerin«. Und das unter veränderten Vorzeichen: Viele Genossinnen und Genossen waren in der Frankfurter Flüchtlingshilfe aktiv. Ihnen gelang es, die Fehlstellen an Betreuung und Integration, die eine schwache öffentliche Hand zu verantworten hat, zu besetzen, Probleme in migrantischen Communities und mit den Frankfurter Ureinwohnern frühzeitig zu erkennen, zu besprechen, zu bearbeiten. Wer wissen will, wie man Gauland und seinen neuen Nazis die Suppe versalzt – das ist eine Antwort.

6. René Wilke ist in einer Stadt gewählt worden, die vermutlich die härtesten Jahre hinter sich hat. Leichter Zuzug, mehr Geburten, Ansiedlungen in noch homöopathischen Dosen verändern die Stimmung in der Stadt positiv. Nicht nur das: Frankfurt ist auch im Umgang mit Gefl üchteten einen eigenen Weg gegangen. Stadt und Wohnungsunternehmen hatten vereinbart, Flüchtlingen die Möglichkeit zu unterbreiten, selbst Mietverträge zu unterschreiben, anstatt eine Wohnung zugeteilt zu bekommen. Hauswarte bekamen interkulturelle Schulungen, das soziale Leben in neu zusammengesetzten Hausgemeinschaften wird von öffentlicher Seite mit Nachbarschaftsfesten, Nachbarschaftslotsen und Gartenfesten gestärkt. Es brauchte nicht das Ausbrechen sozialer Konflikte, keinen Kampf zwischen arm und ärmer, sondern vielmehr ein gesellschaftliches Klima, in dem Sorgen und Ängste in der Frankfurter Gesellschaft von politischer Seite ernstgenommen und ihnen positiv Rechnung getragen wurde.

In Frankfurt ist DIE LINKE nicht der Katalysator des gesellschaftlichen Auseinanderdriftens, sondern die Adresse gesellschaftlicher Hoffnung, verantwortungsvoll, fortschrittlich, verlässlich. Frankfurt hat Mut zur Veränderung bewiesen.

Ermutigend.

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