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DISPUT

Chancen für LINKE Politik

Katja Kipping und andere haben im August das Positionspapier »#digitallinks|10 Punkte für eine digitale Agenda der LINKEN« vorgestellt.

Mehr zu dem Projekt von Julia Schramm

Wenn über das Internet gesprochen wird, dann meist etwas ehrfürchtig: Alles verändert sich, wird unkontrollierbar, soziale Normen erodieren und das Kapital unterjocht uns jetzt digital. Erst mal stimmt das natürlich alles – es sind bewegte Zeiten. Aber eben auch bewegliche Zeiten. Und damit bekommen auch linke Anliegen neue Chancen, gehört zu werden.

Unter Digitalisierung – wir kennen den Prozess unter vielen Namen – verstehen wir eine umfassende Vernetzung von Daten, Menschen, Arbeit, eine Computerisierung des Alltags und der Produktion. Und dieser Prozess hat in den letzten Jahren einiges verändert – wie wir arbeiten, wie wir kommunizieren, leben, lieben und politisch denken. War vor einigen Jahren noch die Rede von Politikverdrossenheit, kann man mittlerweile nicht mehr davon reden. Alte Autoritäten und Institutionen verlieren zunehmend ihre Strahlkraft – Kommunikation wird demokratischer und somit auch wilder. Das zeigt sich in den verbalen Schlachten in den Sozialen Medien eindeutig. Und die Rechtsextremen haben es in den letzten Monaten sehr gut für sich zu nutzen gewusst. Leider.

Auch der Kapitalismus bekommt Risse durch die Digitalisierung. Ideen wie Open Source und freie Bildung und Kultur sind mit den neuen technischen Möglichkeiten zum Greifen nahe und setzen den Kapitalismus ideell unter Druck: Warum soll von der Allgemeinheit bezahltes unendlich teilbares Wissen nicht für alle zugänglich sein? Die Logik des Kapitalismus, alles nach dem Profi t auszurichten, wird offenbar wie nie. Auch werden immer mehr Arbeiten unnötig – was eigentlich zu begrüßen ist. Dass körperlich schwere Arbeiten nicht mehr von Menschen verrichtet werden müssen, ist ein toller Fortschritt für die Menschheit. Eigentlich.

Denn gleichzeitig ist Digitalisierung, wie sie sich etwa die FDP auf die Fahne schreibt, nur ein Weiterso mit einem 2.0 daran: Mehr Markt, mehr Freiheit der Unternehmen, mehr Kapitalismus und das alles mit einem feinen Überwachungsnetzwerk versehen. Eine Albtraumvorstellung. Aber eben auch ein mögliches Szenario.

Gerade deshalb ist es so wichtig, dass die Digitalisierung von links gedacht und gestaltet wird: »Technik ist nie neutral. Sie ist Ausdruck der Gesellschaft, in der sie erfunden und genutzt wird – und sie trägt ihre Widersprüche in sich. Die Dialektik der Digitalisierung liegt im Kapitalismus darin, dass die technischen Potentiale in soziale Zumutungen umschlagen, wenn sich an den politischen Verhältnissen nichts ändert.« So haben es Katja Kipping, Petra Sitte, Anke Domscheit-Berg, Martin Delius und ich in unserem Papier »#digitallinks| 10 Punkte für eine digitale Agenda der LINKEN« formuliert. Und es liegt an uns, politisch dafür zu kämpfen, dass diese techno-kapitalistische Dystopie keine Realität wird.

Bewegte Zeiten

Lenin sagte einmal, dass manchmal Jahrzehnte nichts passiert und dann in wenigen Wochen genug für Jahrzehnte. Wir erleben eine Zeitenwende, erleben gravierende Umbrüche, und wir erleben eine Globalisierung der sozialen Frage. Als LINKE ist es für uns wichtig, diese Zeitenwende für unsere Anliegen und Sicht auf die Welt zu nutzen. Die Bedingungen waren lange nicht so gut. Das Interesse an der LINKEN steigt, junge Leute lassen sich von neoliberaler Propaganda nicht mehr blenden. Eigentlich können wir LINKEN recht optimistisch in die Zukunft blicken – auch wenn es oft ein nicht so gutes Zeichen für die gesellschaftliche Lage ist, wenn wir Zulauf bekommen. Meistens heißt das nämlich, dass die Gesellschaft ungerechter und das Klima rechter geworden ist.

Ja, die Zeiten sind bewegt, aber sie sind eben auch beweglich und deswegen können und wollen wir die neuen Kommunikationsmöglichkeiten ebenso nutzen wie das subversive Moment. Die Zeichen für einen erfolgreichen Kampf um Würde und Freiheit für alle standen schon lange nicht mehr so gut. Lasst es uns wagen! #digitalLINKS

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