Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Skip to main content

DISPUT

Aufstehen gegen Rassismus

Ob Neonazis, AfD oder Altnazis: Das entschlossene Handeln gegen rechts ist in der LINKEN Herzenssache

Von Susanne Lang

Der Ton im Land hat sich geändert. »Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag erleben wir nicht nur eine weitere Radikalisierung dieser Partei, sondern auch eine Normalisierung im öffentlichen Umgang mit ihr«, sagt Christine Buchholz, Mitglied im Parteivorstand und Bundestagsabgeordnete der LINKEN. »In vielen Medien und Teilen der Zivilgesellschaft wird die AfD zunehmend als ›normale Partei‹ wahrgenommen. Das ist sie nicht.« Die AfD ist nach der Bundestagswahl im September mit 92 Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Seither gelten viele in Talkshows und Zeitungen, im Betrieb und in der Kneipe geäußerte rechte Positionen nicht mehr als Skandale, sondern als herkömmliche Aussagen einer Oppositionspartei. Rassistische Beschimpfungen werden zu Meinungen, das Meckern auf »die da oben« wird mit Rassismus und Entsolidarisierung verbunden. Rechte Positionen werden so »normal«.

Ermutigt durch die Erfolge der AfD und zum Teil in direkter Kooperation, machen alte und neue Nazis Migrantinnen und Migranten sowie Geflüchteten, Andersdenkenden, Linken und sozial Ausgegrenzten das Leben schwer. Angriffe auf Asylbewerberheime, auf LINKE Parteibüros und andere linke Einrichtungen gehören mittlerweile zum traurigen Alltag. Es gibt aber eine zweite Seite der Medaille: Noch nie war das Engagement gegen rechts so vielfältig wie heute. DIE LINKE ist selbstverständlich Teil dieses Engagements, neben vielen anderen Organisationen und Menschen, die sich aktivieren: in der Kneipe dagegen halten, Nazi-Aufmärsche und AfD-Demonstrationen blockieren und Solidarität in vielen lokalen Bündnissen praktisch werden lassen.

An den verschiedenen Protesten gegen die AfD-Parteitage in Köln und Hannover haben im vergangenen Jahr Zehntausende teilgenommen. Im Februar dieses Jahres blockierten tausende Menschen erfolgreich den AfD-Frauenmarsch in Berlin. Auch in diesem Jahr laufen bereits die Vorbereitungen zu den Protesten gegen den AfD-Parteitag am 30. Juni in Augsburg, denn kein AfD-Parteitag soll unwidersprochen stattfinden. Aktuell plant die AfD einen Großaufmarsch in Berlin. Ende Mai wollen die Rechten vor das Kanzleramt ziehen. Zurzeit laufen die Vorbereitungen in großen Bündnissen, um sich einer solchen Manifestation entgegenzustellen.

Für das Engagement gegen rechts sind breite Bündnisse von zentraler Bedeutung. Nur ein Protest, der selbst die demokratische Vision verkörpert, kann effektiv und dauerhaft Rechte in die Schranken weisen. Das Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus« ist bundesweit gegen Rassismus und Normalisierung von rechten Positionen aktiv. DIE LINKE arbeitet dort mit. Neben den Protesten gegen die AfD auf der Straße konzentriert sich das Bündnis in seiner Arbeit auf den alltäglichen Rassismus: Tausende Menschen haben sich als Stammtischkämpferinnen und –kämpfer gegen rechte Parolen ausbilden lassen, um in Kneipen und Betrieben rechten Positionen Paroli bieten zu können.

Auch der Bereich politische Bildung in der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN hat ein Schulungskonzept entwickelt, um Genossinnen und Genossen fit zu machen in der Argumentation gegen rechte Parolen. Zur Unterstützung der Kreisverbände wird es ab Mai eine überarbeitete Auflage der Broschüre »Stoppt die AfD!« und neue Handzettel und Plakate geben. Für weitere Informationen wurde in den vergangenen Wochen ein Aktivenverteiler eingerichtet, in den sich Interessierte mit einer E-Mail an antifaschismus@die-linke.de eintragen können.

Der Protest ist wichtig, um die AfD perspektivisch wieder aus dem Bundestag heraus zu bekommen. Zudem muss DIE LINKE auch an Stärke deutlich zulegen. »Es ist unverzichtbar, dem Rassismus und Sexismus der AfD etwas entgegenzusetzen und aufzuzeigen, dass die Ideologie der AfD die Gesellschaft spaltet und Gegenwehr schwächt. Letztlich werden wir der AfD den Boden entziehen können, wenn linke Positionen deutlich mehr Gewicht und Bedeutung bekommen«, betont Christine Buchholz. »Dazu müssen wir die LINKE stärker machen und mehr werden!«

Zurück zur Übersicht