Zaklin Nastic

Rückkehr zur sozialen Frage

5,5 Prozent bei der Europawahl waren lebensgefährlich. Das Referenzpotenzial für die Linke bleibt darum nicht zuerst: die, die sich mittelständisch definieren (und darum Grüne, FDP oder CDU wählen); die, die sich DGB-sozialpartnerschaftlich-elitär definieren (und darum SPD wählen); und die, die den sozialen Konflikt im nationalistischen Brei ersticken wollen – und darum AfD wählen.

Die Linke muss stattdessen mit roten Antworten die Entmutigten in Bewegung bringen. Mit einem »Weiter so!« bei Regierungsbeteiligungen, können wir »das Ohnmachtsgefühl der Entrechteten« (Katja Kipping) nicht überwinden. 

Es geht doch vielmehr um die selbstermächtigende Mobilisierung der Entmutigten – auf der Straße! Um genau die, die von den meisten Mainstreammedien, Wahlkampfstrategen und selbst unserer Agentur längst abgeschrieben sind. Wer bei denen an Mühe und Talent spart, erspart sich DIE LINKE! 

Da sind zunächst die schweigenden, entmutigten Mehrheiten, die keinen Krieg wollen. Solange aber im EU-Wahlkampf die Worte »Russland« und »Iran« auf Plakatflächen fehlten, blieb in Umfragen die Friedensfrage hinter »Klima«, also das Rot hinter dem Grün. Wo SPD- und Grünen-Spitze NATO-Kriege zur Koalitionsbedingung machen wollen, ist nur unser Widerstand gefragt! 

Dann sind da: Elektroautos und CO2-Steuer. Wobei die Entmutigten sofort ihre Portmonees festhalten. Rote Klimapolitik hieße dagegen: 10 Milliarden Euro raus aus dem Militäretat und in die Aufrüstung der Deutschen Bahn. Besonders für soziale Fahrpreise!

Dafür und für ein neues, solidarisches Rentenkonzept gegen Altersarmut brauchen wir schnellstmöglich breitere Bündnisse mit Sozialverbänden, Gewerkschaften und SPD-Leuten. Aber nicht für R2G-Luftschlösser!

Zaklin Nastic ist Mitglied des Parteivorstandes.