Miriam Strunge

Die Messlatte ist hoch

Der Erwartungsdruck könnte kaum höher sein. Die erste LINKE Regierungsbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland. Kann DIE LINKE wirklich der Motor für einen Politikwechsel sein? Können LINKE Projekte in einer rot-grün-roten Regierung umgesetzt werden?

In der Opposition war unsere Aufgabe klar definiert. Wir legten den Finger in die Wunde des Regierungshandelns und entwickelten praktische linke Politik für Bremen. Dadurch machten wir uns bei den gesellschaftlichen Akteurinnen und Akteuren einen Namen als »konstruktive Opposition«. Jetzt betreten wir Neuland. Wir müssen beweisen, dass es mit der LINKEN in der Regierung spürbare und messbare Verbesserungen geben wird, die es wert sind, den sicheren Platz auf der Oppositionsbank zu räumen. DIE LINKE geht damit das Risiko ein, Glaubwürdigkeit zu verlieren und zu wenig rauszuholen für die Menschen, die am dringendsten unsere Unterstützung brauchen. Aber dieser Koalitionsvertrag hat echtes linkes Potenzial. Er birgt die reale Chance, endlich unsere Ideen umzusetzen: zum Beispiel die Alleinerziehenden besser zu unterstützen, den Wohnungsmarkt sozialer zu gestalten und die Armut zu bekämpfen. Wir können jetzt beweisen, dass neue linke Mehrheiten sichtbare Veränderungen schaffen. Das ist nicht die Revolution, aber dafür wählte uns auch keiner. Wir wurden gewählt in der Hoffnung, mehr Gerechtigkeit in Bremen zu schaffen, nicht abstrakt, sondern konkret. Die Messlatte ist hoch und es wird nicht einfach, dem gerecht zu werden, aber genau dafür werden wir kämpfen, jetzt in der Regierung!

Miriam Strunge ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft.