Rald Krämer

DIE LINKE muss klares Profil zeigen

Für eine populäre LINKE: Weder Bewegungsfetischismus noch Mitregieren um jeden Preis.

Ja – wenn wir eine bessere, soziale, friedliche, gerechtere, zukunftsorientierte Politik durchsetzen und dafür Druck aus der Gesellschaft entwickeln wollen, dann brauchen wir beides: außerparlamentarische Bewegung, Kampagnen und Aktionen, und eine Perspektive anderer Parlaments- und Regierungsmehrheiten, auch auf Bundesebene. Hier wird über die wichtigsten Weichenstellungen, die Finanzen und über die Politik Deutschlands auf internationalem Terrain entschieden. Eine solche Perspektive wäre auch ein wichtiger mobilisierender Faktor für gesellschaftliche Bewegungen und für linke Wahlbeteiligung.

Doch entscheidend sind die Inhalte. Wenn DIE LINKE »liberal vs. autoritär rechts« als die zentrale Kontroverse behandeln würde, wie es Katja Kipping schreibt, würde sie nur in die Falle von Grünen und AfD tappen. Stattdessen muss DIE LINKE sich als die Kraft aufstellen, die entschieden für die Interessen der vielen gegen die der Superreichen und Konzerne eintritt. Es geht vor allem darum, für soziale Verbesserungen und Umverteilung von oben nach unten zu kämpfen, ökologischen Umbau nicht zulasten der Arbeitenden und der »kleinen Leute« umzusetzen, eine Wende zu Frieden und Abrüstung statt Konfrontationspolitik zu erreichen. Es muss klar werden: Wer einen echten Politikwechsel will, muss LINKE wählen und nichts anderes! Nur wenn SPD und Grüne sich unter dem Druck der Gesellschaft bewegen und diese Essentials durchsetzbar sind, stellt sich die Frage einer Koalitionsbeteiligung.

DIE LINKE muss wieder ein klares Profil zeigen: nicht nur eine Partei neben den anderen, sondern gesellschaftlich parteilich, die Partei der Unteren, der Bund der Gerechten gegen die Politik des Kapitals. Dazu gehört ein entsprechendes Auftreten: populär, klar und verständlich an den Bedürfnissen, der Sprache und dem Alltagsbewusstsein der Leute ansetzend. Nötig ist dazu auch, dass die Partei die Gemeinsamkeiten in den Mittelpunkt stellt und alle innerparteilichen Lager eingebunden werden.

Ralf Krämer ist Mitglied des Bundessprecherrates der Sozialistischen Linken.