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Susanne Hennig-Wellsow und Arif Rüzgar

Kurzfassung der Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

Ein Positionspapier aus Thüringen von Susanne Hennig-Wellsow und Arif Rüzgar

Der Ausgangspunkt für die LINKE in Bezug auf eine Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung ist die gesellschaftliche Realität einer schon vorhandenen Einwanderungsgesellschaft. Die LINKE orientiert sich bei dem Vorhaben am Leitbild einer demokratischen und sozialen Einwanderungsgesellschaft: ein "inklusives Wir derer, die hier leben". Das beinhaltet die Forderung nach "Offenen Grenzen für Menschen in Not" und dem grundsätzlichen Anspruch auf Bewegungsfreiheit ("Offene Grenzen für alle Menschen") Rechnung zu tragen. ...